Theresa May gibt sich kämpferisch | Aktuell Europa | DW | 10.07.2018
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Brexit

Theresa May gibt sich kämpferisch

Den Rücktritten zweier Minister zum Trotz: Die britische Premierministerin verteidigt ihre umstrittenen Brexit-Vorschläge. Bundeskanzlerin Merkel begrüßt Mays Kurs.

Ihre Regierung wolle einen geordneten EU-Austritt, dabei aber Wünsche der Brexit-Befürworter erfüllen, etwa nach Begrenzung des Zuzugs von EU-Bürgern, sagte Theresa May am Dienstagabend in London bei einem gemeinsamen Auftritt mit Angela Merkel. Die deutsche Kanzlerin begrüßte, dass May neue Brexit-Pläne auf den Tisch gelegt habe. Diese brächten die Verhandlungen voran, so Merkel: "Es ist gut, dass Vorschläge auf dem Tisch sind, soviel kann ich heute schon sagen, ohne in die Details zu gehen."

Vergangene Woche hatte May ihre Regierungsmitglieder bei einer Klausurtagung auf ihren eher weichen Brexit-Kurs eingeschworen. Außenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis weigerten sich, diesen mitzutragen - und erklärten schließlich ihren Rücktritt. In London kamen daraufhin Spekulationen auf, ob die Hardliner in den Reihen der konservativen Tories versuchen könnten, May zu stürzen.

"Produktiv"

Mit Spannung erwartet wurde die Reaktion des EU-kritischen Umweltministers Michael Gove. Er habe "absolut nicht" die Absicht, dem Beispiel seiner Kollegen Johnson und Davis nachzufolgen, versicherte Gove nun. Er glaube zudem nicht, dass May in Schwierigkeiten stecke. Ähnlich äußerte sich der ähnlich gesinnte Außenhandelsminister Liam Fox.

Nach einer Sitzung des Kabinetts mit dem neuen Außenminister Jeremy Hunt und dem neuen Brexit-Minister Dominic Raab erklärte May, das Treffen sei "produktiv" gewesen. Demonstrativ postete die Premierministerin auf Twitter ein Gruppenfoto vom Kabinettstisch mit vielen lächelnden Gesichtern. Dass der Machtkampf noch nicht vorbei ist, wurde allerdings deutlich, als am Abend mit Ben Bradley und Maria Caulfield zwei Vize-Vorsitzende der Tories ihre Ämter niederlegten.

Der Brexit-Unterhändler der Europäischen Union, Michel Barnier, bekräftigte derweil bekannte EU-Positionen, die Mays Plänen zum Teil widersprechen. Für die Europäische Union seien die vier Freiheiten des gemeinsamen Binnenmarkts - freier Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Freizügigkeit für Bürger - unteilbar, sagte Barnier in New York. May hatte hingegen eine Freihandelszone nur für Waren vorgeschlagen. Bei Dienstleistungen und Freizügigkeit will Großbritannien nach dem EU-Austritt 2019 jedoch stärker selbst bestimmen.

wa/ie (dpa, afp)

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