Tauwetter in nahöstlicher Eiszeit?

Erstmals seit rund einem Jahrzehnt hat wieder ein Treffen ranghoher Repräsentanten der Israelis und der Palästinenser stattgefunden. Bei dem Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sei es um eine "Neugestaltung der sicherheitspolitischen und wirtschaftlichen Lage im Westjordanland und Gazastreifen" gegangen, teilte der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz mit. Man habe einen weiteren Dialog in den relevanten Fragen vereinbart, fügte Gantz hinzu. 

Auch ein Vertreter der Fatah-Organisation von Abbas bestätigte dessen persönliche Begegnung mit Gantz. Ihr Treffen habe "alle Aspekte" der palästinensisch-israelischen Beziehungen umfasst. An den Beratungen nahmen auf israelischer Seite auch der Leiter der Zivilverwaltung für die besetzten Gebiete (Cogat), Ghasan Aljan, und auf palästinensischer Seite der Minister für zivile Angelegenheiten, Hussein al-Scheich sowie Geheimdienstchef Madschid Faradsch teil. Am Ende hätten Gantz und Abbas unter vier Augen gesprochen, hieß es.

Bewegung nach Bennetts USA-Visite

Gantz' Besuch in Ramallah erfolgte nur wenige Stunden nach der Rückkehr des neuen israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett aus den USA, wo dieser mit US-Präsident Joe Biden zusammengekommen war. Nach dem Machtwechsel in Washington hatte Abbas zu Jahresbeginn die Bereitschaft zu einer Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses geäußert - mit dem Ziel eines unabhängigen Palästinenserstaates. Ein baldiger Neustart der Verhandlungen gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich. Bennett von der ultrarechten Jamina-Partei will den Palästinensern einen eigenständigen Staat nicht zugestehen.

Die Friedensgespräche zwischen beiden Seiten liegen schon seit 2014 auf Eis. Zentrale Konfliktpunkte sind die israelischen Siedlungen im Westjordanland und der Status von Ost-Jerusalem, das die Palästinenser als ihre Hauptstadt beanspruchen.

wa/se (dpa, afp, rtr)