Türkisches Gericht hebt Sperrung von Wikipedia auf | Aktuell Europa | DW | 15.01.2020
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Meinungsfreiheit

Türkisches Gericht hebt Sperrung von Wikipedia auf

Drei Jahre lang war Wikipedia in der Türkei nicht erreichbar. Drei Jahre hat es gedauert, bis das Verfassungsgericht die Sperrung als rechtswidrig verurteilte. Und nun der Vollzug des Urteils - zumindest Stück für Stück.

Die türkischen Behörden hatten Wikipedia im April 2017 wegen Artikeln geblockt, die fälschlicherweise behauptet haben sollen, dass die Türkei Terrororganisationen unterstütze. Nach Angaben des Verfassungsgerichts hat das Onlinelexikon den kritisierten Inhalt korrigiert. Auf Basis dieses Urteils von Ende 2019 musste noch ein Gericht die Sperrung des Portals aufheben - dies ist nun erfolgt. Nutzern zufolge war die Website zwar am Mittwoch noch nicht zugänglich, es wurde jedoch damit gerechnet, dass sie nach und landesweit freigegeben wird.

Breite Front gegen die Sperre

Die hinter der Plattform stehende US-Organisation Wikimedia Foundation hatte sowohl beim türkischen Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde gegen die Sperrung eingereicht. "Es ist schon problematisch genug, dass das Verfassungsgericht zweieinhalb Jahre brauchte, um zu diesem Urteil zu kommen", sagte der Jura-Professor und Netz-Aktivist Yaman Akdeniz, der ebenfalls gegen die Sperre vorgegangen war. Er forderte von Ankara, das Urteil unverzüglich umzusetzen und den Zugriff "noch heute" wiederherzustellen. 

Unrühmliche Parallele

Die Türkei war neben China das einzige Land weltweit, das Wikipedia komplett gesperrt hatte. Menschenrechtsorganisationen haben mehrfach eine Aushöhlung der Meinungsfreiheit in der Türkei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert. Seit einem misslungenen Putschversuch 2016 gehen die Behörden massiv gegen Regierungskritiker in der Presse und anderen Bereichen der Gesellschaft vor.

fab/qu (afp, dpa, rtre)

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