SPD-Basis stimmt für große Koalition

Der Jubel war groß, als SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids verkündete. Nach langen Wochen des Verhandelns und des Wartens ist am Ende alles ganz schnell gegangen, denn bereits früher als erwartet, stand das Ergebnis des SPD-Votums über eine große Koalition zwischen Union und den Sozialdemokraten fest.

"Ich war lange nicht mehr so stolz, Sozialdemokrat zu sein, wie in diesen Wochen und Monaten", sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel. 75,96 Prozent der Parteimitglieder stimmten dem Bündnis mit CDU und CSU zu. Insgesamt votierten 256.643 Frauen und Männer mit Ja, 80.921 sagten Nein. Insgesamt 31 800 Wahlzettel konnten wegen Formfehlern nicht berücksichtigt werden. Mit 369.680 Frauen und Männern haben sich fast 78 Prozent der 474.820 stimmberechtigten Sozialdemokraten an der bisher einmaligen Mitgliederbefragung beteiligt, sagte SPD-Schatzmeisterin Hendricks.

Gabriel bedankte sich ausdrücklich auch bei den knapp 24 Prozent, die gegen eine
Koalition gestimmt haben. Ihre Meinung werde ernstgenommen. "Sie sind genauso gute und engagierte Sozialdemokraten, wie die, die mit Ja gestimmt haben", sagte der SPD-Chef.

Regierung in den Startlöchern

Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat Gabriel zur
Beteiligung und zum Ergebnis des Mitgliederentscheids gratuliert. Merkel freue sich auf die Zusammenarbeit in der großen Koalition, teilte die CDU-Zentrale mit.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe erklärte: "Wir freuen uns, dass nun die gemeinsame Regierungsarbeit zügig beginnen kann." Der gemeinsame Koalitionsvertrag sei "ein gutes Fundament, um dafür zu arbeiten, dass unser Land erfolgreich bleibt und es den Menschen in vier Jahren noch besser geht".

Merkel kann nun wie geplant am Dienstag zum dritten Mal im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden. Dann werden auch die Minister ernannt und vereidigt. Nicht bestätigen wollte Gabriel die zuvor bekannt gewordenen Namen der SPD-Minister. Der SPD-Vorsitzende soll selbst nach übereinstimmenden Medienberichten aus Berlin "Superminister" für Wirtschaft und Energie. Er wird damit für die Umsetzung der Energiewende zuständig sein. Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier soll wie schon von 2005 bis 2009 das Außenministerium leiten.

Teures Votum

Die Abstimmung der SPD-Basis war ein logistischer Kraftakt: Etwa 1,6 Millionen Euro hat der Entscheid mindestens gekostet für Druck und Versand des Koalitionsvertrages, Versand und Rücksendung der Wahlunterlagen, Post-Logistik, Anmietung einer Auszählungshalle in Berlin und Werbung. Etwa 400 Helfer waren mit dem Zählen der Stimmen beauftragt.

nis/sti (dpa, afp)