Scholz trifft im Februar Biden in Washington
27. Januar 2022
Bidens Sprecherin Jen Psaki erklärte, bei dem Treffen werde die "russische Aggression gegen die Ukraine" zur Sprache kommen. Der Besuch von Kanzler Scholz werde zudem die Gelegenheit bieten, die "tiefgehenden und beständigen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland" zu bekräftigen. Dabei würden die gemeinsamen diplomatischen Bemühungen besprochen, Russland von "weiterer" Aggression gegen die Ukraine abzuhalten.
Psaki hatte bereits am Montag angekündigt, dass Scholz im kommenden Monat in Washington erwartet wird, aber noch kein konkretes Datum bekanntgegeben. Deutschland nannte sie in dem Zusammenhang "einen unserer engsten Verbündeten".
Nord Stream 2 steht auf der Agenda
Wegen des russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine befürchtet der Westen, dass Russland einen Einmarsch in das Nachbarland vorbereitet. Die USA, Deutschland und andere westliche Staaten haben Moskau für diesen Fall scharfe Sanktionen angedroht.
Allerdings ist unklar, wie weit die Bundesregierung zu gehen bereit ist. Insbesondere in der Kanzlerpartei, der SPD, ist die Frage nach dem Ausmaß möglicher Sanktionen umstritten. Das umfasst auch die umstrittene Erdgas-Pipeline Nord Stream 2.
Scholz ist seit seinem Amtsantritt als Bundeskanzler noch nicht in die USA gereist. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte ihren Antrittsbesuch in Washington Anfang Januar absolviert.
nob/ml (rtr, afp)