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Russland nimmt Syrien in Schutz

2. September 2013

Als Verbündeter Syriens war die Reaktion Russlands abzusehen: Die von US-Außenminister Kerry vorgelegten Beweise für den Einsatz von Giftgas durch das syrische Regime seien nicht stichhaltig.

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Russlands Aussenminister Sergej Lawrow (Foto: rtr)
Bild: Reuters/Maxim Shemetov

Russland hat die USA erneut mit Nachdruck aufgefordert, ihre Giftgas-Vorwürfe an das Regime in Syrien mit Beweisen zu belegen. "Washington hat uns Material übergeben, das aber nichts Konkretes dazu enthielt, wo die Proben von wem entnommen wurden", sagte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. "Als wir nach Details fragten, sagten unsere amerikanischen Partner, dass diese geheim seien", meinte Lawrow der Agentur Interfax zufolge. "Das überzeugt uns nicht. So ist keine Zusammenarbeit möglich", sagte er. Russland ist ein enger Verbündeter Syriens.

Auch der einflussreiche Außenpolitiker Alexej Puschkow forderte konkrete Beweise von den USA. "Das von US-Außenminister John Kerry erwähnte Nervengift Sarin konnte auch von den Rebellen angewendet werden", teilte der Chef des Auswärtigen Duma-Ausschusses mit.

Kerry hatte am Sonntag im US-Sender CNN erklärt, das syrische Regime habe das Nervengas Sarin eingesetzt. Dies hätten unabhängige Untersuchungen von Blut- und Haarproben ergeben, die nach dem Beschuss eines Vorortes von Damaskus von Helfern zur Verfügung gestellt wurden. Er betonte, dass die Ergebnisse nicht aus der Untersuchung der UN-Chemiewaffeninspekteure stammten. Deren Proben sollen ab diesem Montag nach UN-Angaben untersucht werden. Das syrische Regime bezeichnete die Vorwürfe als Lüge.

Kerry hält Militärschlag für unausweichlich

Syrien macht Rebellen für Giftgas-Einsatz verantwortlich

Der stellvertretende syrische Außenminister Faisal Mekdad hat einen möglichen US-Militäreinsatz in seinem Land als "Unterstützung für Al-Kaida" bezeichnet. In einem Interview des Senders BBC erklärte Mekdad zudem, für die Angriffe mit chemischen Waffen in Syrien seien nicht die Truppen von Präsident Baschar al-Assad zuständig, sondern vielmehr von den USA unterstützte Gruppen. Ein Einsatz der USA in Syrien werde den "Hass auf die Amerikaner" verstärken und den gesamten Nahen Osten destabilisieren, sagte Mekdad.

Aus dem Hafen der russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol lief unterdessen ein weiteres Kriegsschiff ins östliche Mittelmeer aus. Das Aufklärungsschiff soll sich vor der Küste zum Schutz der russischen Marinebasis in der syrischen Hafenstadt Tartus bereithalten, sagte ein Mitarbeiter der Kriegsmarine. Russland hatte bereits vergangene Woche Kriegsschiffe verlegt, aber betont, sich an möglichen Kampfhandlungen in Syrien nicht beteiligen zu wollen.

Obama will Kongress einbeziehen

Während das britische Parlament Ministerpräsident David Cameron die Zustimmung für einen Militäreinsatz verweigerte, erwägt US-Präsident Barack Obama weiter eine Militärintervention in Syrien. Jedoch will er zunächst eine Debatte im Kongress abwarten. Dieser befindet sich derzeit in der Sommerpause, erst am kommenden Montag tritt er offiziell wieder zusammen. Am Sonntag sprach Obama bereits mit Mitgliedern des Kongresses, um sie für ein militärisches Vorgehen zu gewinnen. Die Arabische Liga forderte die Staatengemeinschaft auf, klar Stellung zu beziehen und die "notwendigen abschreckenden Maßnahmen" zu treffen. Ob dies auch einen Militärangriff umfasst, ließ die Liga offen.

Nach Angaben der syrischen Opposition wurden am 21. August beim Einsatz von Giftgas in der Region Ost-Ghuta am Rand von Damaskus mehr als 1429 Menschen getötet. Rebellen und Regierung weisen sich gegenseitig die Verantwortung für die Angriffe zu. Eine Gruppe von UN-Inspekteuren sammelte vergangene Woche Informationen zu den Angriffen, die nun rasch ausgewertet werden sollen. Nicht nur die US-Regierung, auch die Regierungen in London und Paris geben sich überzeugt, dass Machthaber Baschar al-Assad die Schuld für die Angriffe trägt.

as/sti (dpa, rtr, afp)

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