Weitere Kooperation in Syrien geplant
20. Dezember 2016
Russland, der Iran und die Türkei haben sich für eine "erweiterte Waffenruhe" in Syrien ausgesprochen und sich als Garanten für eine Friedenslösung angeboten. Die drei Staaten seien bereit, bei der Überwindung des Konfliktes zwischen der syrischen Führung und der Opposition zu helfen und als "Garanten" einer Einigung aufzutreten, hieß es in einer in Moskau vom russischen Außenminister Sergej Lawrow zitierten gemeinsamen Erklärung.
Vorstoß für neue Friedensgespräche
Kasachstan habe sich als Gastgeber für neue Friedensgespräche zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und den Aufständischen angeboten, teilte Lawrow mit. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu kündigte ebenfalls eine neue Initiative für eine Waffenruhe in Syrien an.
Lawrow und Schoigu waren in Moskau zu Beratungen über Syrien mit ihren jeweiligen Amtskollegen aus der Türkei und aus dem Iran zusammengekommen. Der Bürgerkrieg in Syrien tobt seit fünf Jahren. Bisherige Anläufe zu einem umfassenden Waffenstillstand sind erfolglos geblieben.
Lawrow stellte klar, dass er in der syrischen Nachkriegsordnung keinen Platz für die Assad-Gegner sehe. Es gehe um den Beginn politischer Gespräche, "wobei wir keinerlei Rücksicht auf Terroristen zulassen dürfen", sagte Russlands Chefdiplomat der Agentur Interfax zufolge. Die syrische Führung, Russland und der Iran bezeichnen alle Gegner Assads als Terroristen.
In Aleppo hatten iranische Milizen und die russische Luftwaffe mit ständigen Angriffen der syrischen Armee den Weg in den lange von der Opposition gehaltenen Ostteil der Stadt gebahnt. Die Türkei mit ihrem Einfluss auf Assad-Gegner hatte schließlich den Abzug der Kämpfer und ihrer Familien mit ausgehandelt.
Erdogan telefoniert mit Putin
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan teilte mit, er sei sich mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin einig, die Kooperation ihrer Staaten in Syrien trotz der Ermordung des russischen Botschafters in Ankara fortzusetzen. Er und Putin stimmten darin überein, "dass dieser hinterhältige Angriff eine offene Provokation ist, die die türkisch-russischen Beziehungen treffen soll", sagte Erdogan. Er hatte am Montagabend mit Putin telefoniert.
wl/sti (dpa, afp)