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Politik

Massenproteste an Putins Geburtstag geplant

6. Oktober 2017

Die Opposition hat zum 65. Geburtstag von Präsident Wladimir Putin ein besonderes "Geschenk" auf Lager: Der russische Oppositionelle Alexej Nawalny hat zu landesweiten Massenprotesten in rund 80 Städten aufgerufen.

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Russland Oppositionsführer Nawalny in einer Kundgebung
Bild: picture-alliance/AP/dpa/Navalny's campaign/E. Feldman

Die größte Demonstration wird in St. Petersburg erwartet, Putins Heimatstadt. In den meisten Orten sind die Kundgebungen nicht erlaubt. Beobachter halten daher Festnahmen und eine Gewalteskalation für wahrscheinlich. Bereits im März und Juni waren bei Massenprotesten Hunderte Menschen festgenommen worden.

Der Oppositionelle Alexej Nawalny (Artikelbild) selbst kann nicht demonstrieren. Er sitzt wegen des mehrfachen Aufrufs zu nicht genehmigten Protesten in Arrest. Präsident Putin wird am Samstag 65 Jahre alt. Es wird erwartet, dass er bei der Präsidentenwahl im März 2018 für eine weitere Amtszeit kandidieren wird. Nawalny will ebenfalls antreten, die Wahlkommission will ihn aber wegen einer Bewährungsstrafe nicht zulassen. Putin hat seine Kandidatur allerdings noch nicht offiziell erklärt.

Bildergalerie Putin wird 65 mit seinem Vertrauten Sergej Schoigu in Urlaub
Schon in Geburtstagsstimmung: Wladimir Putin und sein Vertrauter Sergej SchoiguBild: imago/ITAR-TASS

Gericht bestätigt Arrest

Derweil wurde von einem Moskauer Gericht die Arreststrafe für den Alexej Nawalny bestätigt. Das Gericht habe eine Berufung des Politikers abgelehnt, meldete die Agentur Interfax. Dem 41-Jährigen wird vorgeworfen, mehrfach unerlaubte Kundgebungen organisiert zu haben. Er war am 29. September festgenommen und später zu 20 Tagen Arrest verurteilt worden.

cgn/myk (afp, dpa)