Rohani kritisiert Gegner des freien Internet | Aktuell Nahost | DW | 27.01.2021
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Iran

Rohani kritisiert Gegner des freien Internet

Der iranische Präsident Hassan Rohani stemmt sich gegen die von den Hardlinern im Land forcierten Einschränkungen des Internet: "Das Internet ist in der heutigen Zeit für die Menschen wie Sauerstoff."

Iran Hassan Ruhani Kabinettssitzung in Teheran

Hassan Rohani bei der Kabinettssitzung in Teheran

Der als moderat und pragmatisch geltende Präsident der Islamischen Republik macht sich für Freiheiten im Internet stark. Seine Kritik richtet sich gegen die erzkonservativen Kräfte im Land, denen eine freies Internet als "Teufelszeug" gilt. "Das Internet ist in der heutigen Zeit für die Menschen wie Sauerstoff, ... dies nun einschränken zu wollen wäre absolut falsch", sagte Hassan Rohani nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna bei einer Kabinettssitzung. Besonders während der Corona-Pandemie sei das Internet auch für das gesamte politische System lebenswichtig, fügte der Präsident hinzu. "Wie sonst können wir während der Pandemie von den Menschen erwarten, alles von zuhause aus zu erledigen und ihre Kinder online zu unterrichten?"

Instagram im Iran wichtiges Medium

Aktueller Hintergrund der Kritik des Präsidenten ist ein Verfahren gegen seinen Kommunikationsminister Mohamed Dschawad Asari Dschahromi. Der wurde in der vergangenen Woche von der Justizbehörde vorgeladen, weil er eine Blockierung des Onlinedienstes Instagram verhindert und auch eine Anweisung für Internet-Beschränkungen ignoriert haben soll. Dschahromi wurde zwar gegen Kaution freigelassen, doch sein Fall soll weiterverfolgt werden, da gegen ihn auch Anzeigen verschiedener Behörden vorliegen. 

Hardliner wittern Sittenverfall

Sowohl die erzkonservative iranische Justiz als auch die Hardliner im Parlament sind für Einschränkungen des Internet. Ihrer Ansicht nach sorgen die Sozialen Medien im Land für "gesellschaftliche Unsittlichkeiten". Unter dem Druck von Hardlinern hat die iranische Regierung seit langem den Zugang zu vielen Webseiten und Social-Media-Plattformen blockiert, von YouTube und Facebook bis hin zu Twitter und Telegram. Sie fordern seit Jahren ein vom Staat kontrolliertes Internet-System.

Rohani sieht das deutlich differenzierter und weist den Vorwurf der Unsittlichkeit des Netzes zurück. Auch das wahre Leben habe seine negativen Seiten. Man könne ja auch nicht den Bau von Autobahnen verbieten, nur weil es dort zu tödlichen Unfällen kommen könnte, so Rohanis Position.

Iraner nutzen Internet trotz Blockaden intensiv

Die Sperrung Tausender Internetseiten im Iran wird von weiten Teilen der Bevölkerung seit langem umgangen. Zugang zu den gefilterten Seiten verschaffen sie sich über Datentunnel, die offiziell auch verboten sind. Außerdem führen viele Iraner nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie vor fast einem Jahr ihre Geschäfte übers Internet, insbesondere über den im Iran sehr beliebten Instagram-Dienst. Durch eine Blockierung von Instagram würden viele Iraner ihre derzeit einzige Einnahmequelle verlieren.

qu/kle (dpa, ap)

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