Regierungswechsel in Norwegen | Aktuell Europa | DW | 09.09.2013
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Regierungswechsel in Norwegen

Bei der Parlamentswahl in Norwegen deutet sich eine Mehrheit für eine bürgerliche Regierung unter der konservativen Erna Solberg an. Das ergab eine erste Prognose nach Schließung der Wahllokale.

Demnach bleiben die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Jens Stoltenberg zwar stärkste Partei, können aber mit ihren Partnern keine Mehrheit mehr bilden.

Stark dürfte demnach auch die rechtspopulistische Fortschrittspartei im Parlament vertreten sein. In deren Jugendorganisation war der verurteilte Massenmörder Anders Behring Breivik früher Mitglied. Die Rechtspopulisten liegen als drittstärkste Kraft hinter Solbergs Partei "Høyre".

Offizielles Ergebnis in der Nacht

Stoltenbergs rot-rot-grüne Koalition aus Arbeiterpartei, Sozialistischer Linkspartei und Zentrumspartei kommt nach der ersten TV-Prognose zusammen nur auf 76 Sitze im norwegischen Storting. Solbergs angestrebtes Bündnis aus Høyre, Rechtspopulisten, der Christlichen Partei und der linksliberalen Venstre dagegen auf 93 Sitze. Für eine Mehrheit sind 85 Mandate nötig. Mit einem offiziellen Auszählungsergebnis wird in der Nacht zu Dienstag gerechnet.

Die für kommende Woche erwarteten Koalitionsverhandlungen könnten sich wegen der populistischen, Einwanderer-feindlichen, Steuer-kritischen Fortschrittspartei schwierig gestalten.

Stoltenberg kündigte an, dass "eine starke Arbeiterpartei immer bereit ist, die Verantwortung zu übernehmen", falls die Opposition es nicht schaffen sollte, eine Koalition zu bilden. Mit dem Regierungswechsel war bereits im Vorfeld der Wahl gerechnet worden.

mm/SC (dpa, ap, rtr)