Rätselraten um Gespräche mit den USA: Wer ist Ghalibaf?

US-Präsident Donald Trump erklärte am Montag, dass Gespräche mit dem Iran stattfänden und damit Hoffnung auf ein mögliches Abkommen zur Beendigung des Iran-Konflikts bestehe. Nach Informationen des US-Nachrichtenportals "Axios" hatten jedoch Ägypten, Pakistan und die Türkei am Sonntag zwischen den USA und dem Iran vermittelt und versucht, ein Telefonat mit Irans Parlamentspräsident Ghalibaf und seinem Team für Montag zu arrangieren.

Die Führung in Teheran dementierte jedwede Gespräche. Ghalibaf sprach von "Fake News", um Finanz- und Ölmärkte zu manipulieren und Zeit zu gewinnen. Laut "Wall Street Journal" werden am Freitag Tausende US-Marines in den Nahen Osten entsandt, um die Straße von Hormus wieder zu sichern.

Vom Revolutionsgardisten zum Machtpolitiker

Ghalibaf ist 64 Jahre alt, ehemaliger Kommandeur der Revolutionsgarden und Pilot. Er hat in Politischer Geographie promoviert. Seine Dissertation beschäftigte sich mit dem Zusammenhang zwischen Raum, Macht, Staat und Sicherheitspolitik.

Als junger Soldat kämpfte Ghalibaf im Iran-Irak-Krieg von 1980 bis 1988 und machte Karriere bei den Revolutionsgarden. Nach dem Krieg wurde er Leiter des Bauhauptquartiers Khatam al-Anbiya. Die Organisation sollte das Land unter Kontrolle der Revolutionsgarden aufbauen und fungiert noch heute als deren wirtschaftlicher Arm. Unter ihrem Dach sind Hunderte von Tochtergesellschaften und Unterauftragnehmern vereint.

Ghalibaf wurde 1997 von Ayatollah Chamenei zum Kommandeur der Luftstreitkräfte der Revolutionsgarden ernannt. Neben anderen Kommandeuren spielte er eine entscheidende Rolle bei den Studentenprotesten 1999 und unterzeichnete zusammen mit Qasem Soleimani einen Drohbrief an den damaligen Präsidenten Mohammad Khatami, in dem die Regierung gewarnt wurde, die Proteste nicht weiter "zu tolerieren". Später gab Ghalibaf in Interviews an, selbst Demonstranten mit Stöcken geschlagen zu haben, während er auf einem Motorrad durch die Straßen fuhr. Ein Jahr später wurde er Polizeichef des Landes.

Ghalibaf verfolgte große politische Ambitionen und kandidierte insgesamt dreimal für das Präsidentenamt im Iran. 2005 verlor er gegen Mahmoud Ahmadinejad, der damals Bürgermeister von Teheran war. Anschließend übernahm Ghalibaf selbst die Leitung der Hauptstadt und bekleidete das Bürgermeisteramt von 2005 bis 2017.

2013 kandidierte er erneut für die Präsidentschaft und verlor gegen Hassan Rouhani. 2017 zog er seine laufende Kandidatur zurück, um einen anderen konservativen Kandidaten zu unterstützen.

Korruptionsvorwürfe und Kontroversen

Während seiner Amtszeit in Teheran sollen laut iranischen Journalisten viele staatliche Immobilien deutlich unter Marktpreis verkauft worden sein, teilweise bis zu 50 Prozent unter dem tatsächlichen Wert. Unter den Käufern sollen auch Regierungsvertreter und Mitglieder der Familie Ghalibaf gewesen sein.

Außerdem soll Ghalibaf beträchtliche Summen aus der Stadtkasse an die Stiftung seiner Frau überwiesen haben, die angeblich alleinerziehende Mütter unterstützt sowie Frauen, die Hauptverdienerinnen ihrer Familien sind. Wie die Stiftung arbeitet, ist jedoch nicht transparent. Korruptionsvorwürfe gegen Ghalibaf wurden aufgrund seiner engen Beziehung zu Ayatollah Chamenei nie vollständig aufgeklärt. Journalisten, die darüber berichteten, wurden zu Haftstrafen verurteilt.

In den letzten Jahren sorgten auch Angelegenheiten aus Ghalibafs Familienumfeld für Schlagzeilen. Besonders bekannt wurde der Versuch seines Sohnes Eshaq, eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in Kanada zu erhalten. Seit 2019 bemühte er sich um eine Entscheidung der kanadischen Einwanderungsbehörde und verklagte diese sogar vor dem Bundesgericht in Kanada wegen Verzögerungen. Dass Eshaq eine Aufenthaltgenehmigung erhalten wollte, löste in der iranischen Öffentlichkeit Diskussionen aus, zumal dies als unvereinbar mit der antiwestlichen Haltung seines Vaters erschien. Letztendlich wurde sein Antrag in Kananda abgelehnt.

Gleichzeitig sorgte eine Reise seiner Tochter und ihrer Familie in die Türkei für Schlagzeilen. 2022 wurden Fotos veröffentlicht, die zeigten, wie sie aus Istanbul nach Teheran zurückkehrten, beladen mit Artikeln für Kinder, die in Medien als "Baby-Erstausstattung" bezeichnet wurden. Dieses Ereignis führte zu heftiger Kritik in einem Land, das wegen Sanktionen und Missmanagement unter einer anhaltenden Wirtschaftskrise und galoppierender Inflation leidet.

Ghalibaf wird als Politiker mit viel Einfluss innerhalb der Revolutionsgarden bezeichnet. Dass er anders als andere Funktionäre des Landes bei den US- und israelischen Angriffen im Iran bisher nicht getötet wurde, lässt Raum für Spekulationen. Ob er tatsächlich eine wichtige Rolle einnehmen wird, muss sich erst noch zeigen.