Putin auf allen Kanälen

Bonn, 3.8.2004, DW-RADIO / Deutsch, Karin Engelhardt

Es scheint nur eine kurze Phase gewesen zu sein, in der russische Journalisten eine neue Freiheit erfahren durften. Glasnost und Perestroika sind in den Medien längst einer Gängelung gewichen, die immer drastischere Formen annimmt und manchen Beobachter schon zu dem Begriff "Gleichschaltung" veranlasst hat. Dass unlängst ein ausländischer Journalist ermordet wurde, ist nur die Spitze des Eisberges. Während der politische Druck zunimmt, verliert das Erscheinungsbild der Medien an Vielfalt: Sie werden immer gleichförmiger, langweiliger, staatstragender. Karla Engelhard berichtet:

Der Präsident der russischen Föderation, Wladimir Putin, auf allen Fernsehkanälen: Medienwirksam lässt er Minister und Verantwortliche in seinem Kremlarbeitszimmer antreten, hört zu, rät oder kritisiert.

Kaum eine landesweite Nachrichtensendung kommt ohne diese Bilder aus. Die Botschaft: Präsident Wladimir Putin hat alles im Griff, auch die Medien. Der private, unabhängige Fernsehkanal NTW wird nun umstrukturiert. Es begann vor zwei Monaten. Das beliebte Politmagazin "Namedni" wurde unerwartet abgesetzt, der Starmoderator Leonid Parfjonow entlassen. Auslöser war ein Anruf des russischen Geheimdienstes FSB mit der Bitte, einen Beitrag aus dem Programm zu nehmen. Ein unspektakuläres, aber exklusives Interview mit der Witwe des tschetschenischen Ex-Präsidenten Selimchan Jandarbijew. Jandarbijew wurde durch eine Autobombe in seinem Exil im Golf-Emirat Katar getötet. Zwei russische Offiziere des Geheimdienstes wurden mittlerweile dafür in Katar verurteilt, sie sollen ihn im Auftrag getötet haben. Moskau lehnt jede Verantwortung ab.

Der Journalist Parfjonow sendete den Beitrag zwar nicht, machte aber den Vorgang in der Zeitung öffentlich. Das kostete ihn den Job. Doch unerwartet kam es für ihn nicht:

Parfjonow:

"Die Möglichkeiten wurden in der letzten Zeit sehr eingeschränkt. Nicht nur im politischen Bereich, auch bei anderen Themen. Das Bild, das das Fernsehen vom Leben zeigt, ist mehr oder weniger vereinheitlicht worden - vor allem auf den Staatskanälen."

Sein privater Fernsehsender NTW bekam einen neuen Generaldirektor, Wladimir Kulistikow. Ihm wird Kremlnähe nachgesagt. Er will den Sender nun neu ausrichten: mehr Unterhaltung, weniger Politik. So nahm er die letzte live ausgestrahlte Polit-Talkshow in Russland "Swoboda Slowa" ("Pressefreiheit") aus dem Programm. Begründung: Die Einschaltquoten seien zu niedrig. Bei unabhängigen Umfragen lag "Swoboda Slowa" in der Publikumsgunst weit vorn. In "Swoboda Slowa" ließ der Moderator Sawik Schuster Politiker und Experten mit Studiogästen diskutieren. Die Themen waren meist politisch brisant - wie "Bagdad und Grosny - Niederlage der Großmächte?" Oder "Kapitalismus à la Putin". Auch die eher zahme Satiresendung "Krasnaja Strela", Roter Strahl, wurde gestrichen. Das liberale Jeschednewnyj Journal schrieb dazu: " NTW verwandelt sich zu einem weiteren Knopf am Steuerpult des Kreml."

Der landesweite Radiosender "Echo Moskwy" wirkt da wie eine Ausnahme. Kritisch berichtet er in seinem reinen Wortprogramm über aktuelle, politische Ereignisse. In den Interviews kommt die Opposition ebenso zu Wort wie hochrangige internationale Staatsmänner - unter anderem US-Präsident George W. Bush oder Bundeskanzler Gerhard Schröder. Doch auch die Journalisten bei "Echo Moskwy" spüren den wachsenden Druck des Kreml. Der stellvertretende Chefredakteur Sergej Buntmann erklärte jüngst:

"Wir leben jetzt in einer Situation, dass man ganz 'oben', auf Präsidentenniveau, Begriffe wie Presse und Pressefreiheit falsch versteht. Nach dem Prinzip: Sie sind entweder Feinde oder Helfer der Politik des Staates. Das heißt, wenn sie unabhängig sind, sind sie dagegen. Also, die sowjetisch-totalitäre Vision. In der Tendenz sind Medien nur noch Instrument staatlicher oder antistaatlicher Politik. In der Situation ist es schwer, ehrlich und politisch zu leben, das verlangt Überkräfte."

Intern heißt es auf den Fluren von "Echo Moskwy", nie werde der Sender vom Kreml direkt beeinflusst oder gar abgeschaltet. Schließlich wolle der Kreml ja selbst wissen, was im Lande los ist und was die Leute denken - Galgenhumor. Nur wenige Zeitungen oder Internet-Seiten mit kleiner Reichweite kratzen am Mediendenkmal Putin. Schon denkt das russische Parlament laut über eine gesetzliche Zensur für das Internet nach. Die Mitglieder der Kreml-nahen Jugendorganisation "Iduschtschije Wmestje" - "Gemeinsam gehen" - startete vor kurzem eine Kampagne gegen liberalere Moskauer Blätter - wie die Wochenzeitung "Nowaja Gaseta", das Jeschednewnyj Journal oder Kommersant. Mit einer gut finanzierten Aktion kauften sie sich Journalisten und platzierten deren Auftragsartikel in den jeweiligen Zeitungen. Anschließend bezichtigten sie die Blätter der Käuflichkeit.

Bei den Russen fällt dies auf fruchtbaren Boden. Russlands Journalismus hat einen denkbar schlechten Ruf. Nach einer jüngsten Umfrage der Medienagentur "Romir Monitoring" sprachen sich 71 Prozent der Befragten für die Einführung einer Pressezensur aus. Der russische Präsident Putin ermahnte vor kurzem seine Auslandsbotschafter: Schuld am schlechten "Russlandbild" im Ausland seien oft "gezielte Desinformationskampagnen", erklärte er. Drei Tage vor Putins Rede hatten Unbekannte den US-Amerikaner Paul Chlebnikow erschossen, den Chefredakteur der russischen Ausgabe des Wirtschaftsmagazins "Forbes". Chlebnikow hatte von sich Reden gemacht, als er im Mai eine Liste der 100 reichsten Russen veröffentlichte. Da russischer Reichtum meist aus dunklen Quellen stammt, scheuen viele das Licht. Auftragsmorde an Journalisten kommen häufiger vor. Doch erstmals traf es einen ausländischen Korrespondenten. (lr)