Premierministerin Theresa May stellt ihr Kabinett um | Aktuell Europa | DW | 08.01.2018
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Neue Regierung

Premierministerin Theresa May stellt ihr Kabinett um

Die britische Premierministerin hat Justizminister David Lidington zum neuen Kabinettschef ernannt. Nach dem Rücktritt ihres Stellvertreters Damian Green hat May mehrere Ministerposten neu besetzt.

Die britische Premierministerin Theresa May posiert mit Brandon Lewis und James Cleverly und anderen Mitgliedern ihrer Teams außerhalb der Downing Street 10 in London (Reuters/S.Dawson)

Gruppenbild mit Premierministerin (in weinrotem Kleid)

Wie das Büro der Regierungschefin in der Londoner Downing Street weiter mitteilte, werden Innenministerin Amber Rudd und Finanzminister Philip Hammond, Außenminister Boris Johnson und Brexit-Minister David Davis ihre Posten im Zuge der Kabinettsumbildung behalten. Theresa May ernannte auch einen neuen Vorsitzenden ihrer Konservativen Partei. Der stellvertretende Einwanderungsminister Brandon Lewis (im Bild links neben May) wurde zum Nachfolger von Patrick McLoughlin berufen, wie Mays Büro weiter mitteilte. Lewis erhielt wie zuvor McLoughlin das Amt eines Ministers ohne Geschäftsbereich.

Bildungsministerin tritt zurück

Bildungsministerin Justine Greening trat zurück, weil sie die Kabinettsumbildung nicht mitmachen wollte. Sie sollte ihr Ressort aufgeben und stattdessen die Verantwortung für Soziales und Renten übernehmen, wie es aus Regierungskreisen verlautete. Sie habe dies jedoch "abgelehnt". Regierungschefin May sei zwar "enttäuscht", respektiere aber Greenings Entscheidung. 

Die Premierministerin hatte am Wochenende angekündigt, die Regierung umzubauen. Anlass für die Erneuerung der Regierungsmannschaft ist der Rücktritt ihres Vertrauten Damian Green, der auch den Posten des stellvertretenden Regierungschefs innehatte. Green war wegen eines Skandals um pornografisches Material auf seinem Dienst-Computer zurückgetreten.

Die Regierungschefin steht seit dem Verlust der absoluten Mehrheit bei der Wahl im vergangenen Juni unter Druck. In Umfragen liegt die Labour-Partei mittlerweile gleichauf mit Mays Konservativen. Zudem setzt ihr ein parteiinterner Streit über die Beziehungen Großbritanniens zur Europäischen Union nach dem für Ende März 2019 geplanten EU-Austritt zu.

Großbritannien Houses of Parliament in London (Reuters/M. Djurica)

Wolken über Westminster: Damian Green war nicht der einzige im Parlament, der sich für Porno im Internet interessiert

Nordirland-Minister tritt zurück

In Belfast reichte derweil der britische Nordirland-Minister James Brokenshire seinen Rücktritt ein. Brokenshire quittiere seinen Dienst aus gesundheitlichen Gründen, erklärte sein Sprecher. Er müsse sich in den kommenden Wochen einer größeren Operation unterziehen.

Täglich 160 Aufrufe von Pornoseiten im britischen Parlament

Mays ehemaliger Stellvertreter Green ist offensichtlich nicht der einzige im britischen Parlament, der sich für pornografisches Material interessiert. Wie die britische Nachrichtenagentur Press Association (PA) nach einer entsprechenden Anfrage berichtet, hat die Parlamentsverwaltung in ihrem Computernetzwerk in den vergangenen sechs Monaten mehr als 24.000 Zugriffsversuche auf pornografische Webseiten registriert. Ende 2017 waren es täglich etwa 160 Anfragen.

Das Parlament zählt außer den Abgeordneten und Lords etwa 5000 Beschäftigte. Behörden verweisen darauf, dass die meisten Versuche unbeabsichtigt geschehen und dass die Fälle deutlich zurückgegangen seien. 2016 seien 113.208 Versuche blockiert worden, im Jahr zuvor seien es noch 213.020 gewesen. Ein Parlamentssprecher sagte, in der Aufstellung seien auch Zugriffe von persönlichen Geräten mit Gastzugang zum Parlamentsnetzwerk erfasst.

uh/sti (dpa, rtr)