Präsident Piñera sagt Weltklimagipfel und APEC-Treffen ab | NRS-Import | DW | 30.10.2019
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Chile

Präsident Piñera sagt Weltklimagipfel und APEC-Treffen ab

Chiles Führung muss den Unruhen nun ganz massiv Tribut zollen: Wegen der unsicheren Lage ist Staatschef Piñera gezwungen, zwei wichtige Spitzentreffen zu canceln. Eines hätte sogar historischen Charakter annehmen können.

Chiles Staatschef Sebastian Piñera sowie Außenminister Teodoro Ribera und Umweltministerin Carolina Schmidt in Santiago (Foto: picture-alliance/dpa/Agencia Uno/S. B. Gaete)

Chiles Staatschef Piñera, Außenminister Teodoro Ribera und Umweltministerin Carolina Schmidt in Santiago

Chile hat die Ausrichtung der nächsten Weltklimakonferenz und des Asien-Pazifik-Gipfels abgesagt. Staatschef Sebastián Piñera begründete dies in Santiago de Chile mit den anhaltenden Unruhen. "Angesichts der schwierigen Umstände, die unser Land in den letzten Wochen erlebt, hat unsere Regierung beschlossen, den APEC-Gipfel in November und die COP 25 in Dezember nicht zu veranstalten", sagte Piñera vor der Presse im Regierungssitz Casa de la Moneda. Die Regierung müsse sich vorwiegend der Befriedung und der Ausarbeitung von Reformen widmen, die den Forderungen der Protestwelle gerecht würden.

Polizisten schwingen die Schlagstöcke, doch die Wut der Demonstranten können sie damit nicht niederknüppeln (Foto: Imago Images/Aton Chile/J. Torres)

Polizisten schwingen die Schlagstöcke, doch die Wut der Demonstranten können sie damit nicht niederknüppeln

Beim Weltklimagipfel vom 2. bis 13. Dezember in der chilenischen Hauptstadt sollten neue und ehrgeizigere Zusagen der Weltgemeinschaft bei der Einsparung von Treibhausgasen eingesammelt werden. Die jährlichen Klimagipfel dienen dazu, die Umsetzung des Pariser Klima-Abkommens voranzutreiben. Vergangenes Jahr waren im polnischen Kattowitz mehr als 20.000 Teilnehmer angereist.

Nordrhein-Westfalen könnte einspringen

Das deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen hat angeboten, mit seinem UN-Standort Bonn einzuspringen. Das Klimasekretariat der Vereinten Nationen hat seinen Sitz in Bonn. Ein Sprecher der NRW-Landesregierung in Düsseldorf verwies auf das Jahr 2017, als die Bundesstadt ebenfalls den Klimagipfel ersatzweise ausgerichtet hatte. Den Vorsitz hatte seinerzeit der kleine pazifische Inselstaat Fidschi. Es wäre schwierig gewesen, dort so viele Menschen unterzubringen. 

Die Weltklimakonferenz gilt als eine der bedeutendsten Veranstaltungen der UN und ist aufgrund mehrerer Zehntausend Besucher und Abgesandter mit erheblichem organisatorischen Aufwand verbunden.  

Santiago hätte Bühne für Trump und Xi werden können 

Die APEC-Konferenz sollte bereits am 16. und 17. November in Santiago de Chile stattfinden. Spekuliert wurde, ob es dabei zu einem Treffen zwischen dem US-Präsidenten Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping kommen könnte. Die US-Regierung hatte in Aussicht gestellt, dass dabei eine Teileinigung im Handelskonflikt zwischen beiden Ländern unterzeichnet werden könnte. Weltweit hatten Börsen positiv auf diese Nachricht reagiert.

Chile brennt - im wörtlichen wie auch übertragenen Sinne (Foto: picture-alliance/AP/R. Abd)

Chile brennt - im wörtlichen wie auch im übertragenen Sinne

Eine geplante Erhöhung der Nahverkehrspreise hatte ursprünglich den Zündstoff für die seit gut zwei Wochen anhaltenden Proteste geliefert. Wenig später machten sich die Einwohner des südamerikanischen Landes grundsätzlichem Zorn über niedrige Löhne und Renten, immense Lebenshaltungskosten und ungleiche Wohlstandsverhältnisse Luft. Am Freitag waren 1,2 Millionen Menschen in Santiago de Chile auf die Straße gegangen. Wiederholt kam es zu Gewalt und Vandalismus, Sicherheitskräfte gingen hart gegen Demonstranten vor. Es gab Tote, Verletzte und Tausende Festnahmen. Wegen der Unruhen hatte die Regierung über zehn Tage einen Ausnahmezustand mit Ausgangssperre verhängt, diesen aber am Montag aufgehoben.

sti/stu (dpa, rtr, kna)

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