Portugals Präsident Rebelo de Sousa wiedergewählt | Aktuell Europa | DW | 24.01.2021
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Präsidentenwahl in Portugal

Portugals Präsident Rebelo de Sousa wiedergewählt

Marcelo Rebelo de Sousa hat es in der ersten Runde geschafft: Der populäre Präsident Portugals kann eine zweite fünfjährige Amtszeit antreten.

Portugal Präsidentenwahl | Marcelo Rebelo de Sousa

Marcelo Rebelo de Sousa bei der Stimmabgabe

Bei der Präsidentschaftswahl in Portugal hat der konservative Amtsinhaber Marcelo Rebelo de Sousa 61,6 Prozent der Stimmen erhalten. Das ergab die Auszählung von 98 Prozent der Stimmen. Das ist auch ein klarer Vorsprung vor den Nächstplatzierten. Die sozialistische Kandidatin Ana Gomes errang 12,2 Prozent der Stimmen. Der Rechtspopulist André Ventura kam auf 11,9 Prozent und wurde Dritter. Um eine Stichwahl am 14. Februar zu umgehen, musste der Sieger mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen. Vor fünf Jahren hatte der heute 72-jährige Rebelo de Sousa gut 52 Prozent erhalten.

Die Wahlbeteiligung lag ersten Erhebungen zufolge zwischen 40 und 50 Prozent. Die Warnungen von Experten vor einer Wahlbeteiligung von unter 30 Prozent wegen der Corona-Pandemie bewahrheiteten sich also nicht. Das aktuelle Ergebnis entspricht ungefähr den Werten der Präsidentenwahlen der Jahre 2011 und 2016. In Lissabon und Porto bildeten sich zum Teil sehr lange Schlangen. Zur Stimmabgabe waren insgesamt gut 10,86 Millionen Menschen aufgerufen.

Wahl inmitten eines Lockdowns

Die Abstimmung wurde von der dramatischen Zuspitzung der Corona-Krise in dem EU-Land überschattet. Portugal wurde von Deutschland gerade zum Corona-Hochrisikogebiet erklärt. In Portugal gilt seit anderthalb Wochen ein zweiter Lockdown. Die extreme Zunahme der Corona-Infektionen wird weitgehend auf die Ausbreitung der besonders ansteckenden Corona-Mutante B.1.1.7 zurückgeführt, die zunächst in Großbritannien festgestellt worden war.

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Portugal: Präsidentschaftswahl unter erschwerten Bedingungen

Wegen der Pandemie hatten zahlreiche Politiker und andere Persönlichkeiten eine Wahlverlegung gefordert. In einer von der Wochenzeitung "Expresso" in Auftrag gegebenen Umfrage hatten sich 57 Prozent für eine Verlegung ausgesprochen.

Volksnah und tatkräftig

Rebelo de Sousa, der seit 2016 im Amt ist, gilt als sehr volksnaher Politiker, der auch als Staatsoberhaupt die Menschen auf der Straße gern umarmt, küsst und tröstet. Und wenn nötig, hilft er auch tatkräftig: Im vergangenen August stürzte sich der drahtige Katholik an der Algarve sogar kurzentschlossen ins Meer, um bei der Rettung zweier Frauen zu helfen, deren Kajak gekentert war. Aber nicht nur solche Aktionen sind es, die dem früheren TV-Journalisten und Jura-Professor Anerkennung und Ansehen verschaffen.

Ihm wird zudem hoch angerechnet, dass er als konservativer Politiker die linke Regierung von Ministerpräsident António Costa nicht nur kritisiert und kontrolliert, sondern auch unterstützt. Er legt viel Wert auf die politische Stabilität des Landes. Die Zusammenarbeit zwischen Rebelo und Costa, unter anderem bei der Ausrufung und Ausgestaltung des Corona-Ausnahmezustands, funktionierte bisher nahezu reibungsfrei.

Das Staatsoberhaupt hat im Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal war es die zehnte Präsidentenwahl seit der sogenannten Nelkenrevolution von 1974.

kle/ack (dpa, afp, ape)

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