Perus Ex-Präsident muss wieder hinter Gitter | Aktuell Amerika | DW | 03.10.2018
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Südamerika

Perus Ex-Präsident muss wieder hinter Gitter

Der Oberste Gerichtshof hat die Begnadigung Alberto Fujimoris aufgehoben und dessen sofortige Verhaftung angeordnet. Der wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilte Ex-Präsident genoss wegen Krankheit Haftverschonung.

Peru Alberto Fujimori, ehemaliger Präsident (picture-alliance/AP Photo/M. Mejia)

Alberto Fujimori im März bei einer richterlichen Befragung

Der frühere peruanische Staatschef Alberto Fujimori war nach zehn Jahren Gefängnis Ende 2017 vom damaligen Präsidenten Pedro Pablo Kuczynski wegen seines schlechten Gesundheitszustands begnadigt worden. Der Oberste Gerichtshof stufte die Begnadigung des 80-Jährigen aus humanitären Gründen jetzt als verfassungswidrig ein. Der zuständige Richter gab mit seiner Entscheidung der Klage von Opfern der Menschenrechtsverletzungen und deren Familien gegen Fujimoris Haftverschonung statt.

Krankenhaus statt Gefängnis

Der nach dem Gerichtsentscheid mit Haftbefehl gesuchte Fujimori begab sich nach dem Urteil allerdings zunächst in ein Krankenhaus. Auf Bildern peruanischer Fernsehstationen ist zu sehen, wie er mit seinem Sohn Kenji Fujimori mit einem Krankenwagen vor einer Klinik in der Hauptstadt Lima vorfährt. Über die Gründe seiner Einlieferung wurde bislang nichts bekannt. Auf Twitter schrieb Kenji Fujimori: "Als Sohn von Alberto Fujimori ist es meine menschliche Pflicht, in den schwierigsten Momenten bei ihm zu sein. Ich liebe dich und wenn ich mein Leben und meine Freiheit für dich geben muss, werde ich das tun.» 

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Fujimori war 2007 wegen Bestechung, mehrfachen Mordes, des Einsatzes von Todesschwadronen und anderer schwerer Menschenrechtsverbrechen für schuldig befunden und zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Seine Begnadigung hatte Empörung bei Opfern, deren Angehörigen und bei Menschenrechtsaktivisten ausgelöst. In Lima kam es mehrfach zu Protestkundgebungen. Der Interamerikanische Gerichtshof wies die peruanische Justiz an, die Rechtmäßigkeit der Begnadigung zu überprüfen.

Der Anwalt des Ex-Präsidenten, Miguel Pérez Arroyo, erklärte dem peruanischen Fernsehsender Canal N, er werde vor dem Plenum des Obersten Gerichtshofs Berufung gegen die Aufhebung der Begnadigung einreichen. Fujimoris behandelnder Arzt Alejandro Aguinaga sagte im Radiosender RPP, die Begnadigung seines Patienten sei ein "verfassungsgemäßer Akt" gewesen. Laut Verfassung steht es dem Präsidenten zu, Häftlinge zu begnadigen, die unter schweren gesundheitlichen Problemen leiden. 

Fujimori hatte Peru von 1990 bis 2000 mit harter Hand regiert, er gilt als herzkrank. Im Kampf gegen die Links-Guerilla "Leuchtender Pfad" hatte er Todesschwadronen eingesetzt, zur Geburtenkontrolle ließ er zahllose Frauen zwangssterilisieren. Inmitten eines Korruptionsskandals setzte sich Fujimori, der japanische Wurzeln hat, im Jahr 2000 nach Japan ab und erklärte von Tokio aus per Fax seinen Rücktritt. 2005 reiste er nach Chile, um von dort sein politisches Comeback vorzubereiten. Er wurde stattdessen festgenommen, nach Peru ausgeliefert und schließlich verurteilt.

qu/gri (afp, dpa, rtr, APE)

 

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