Peres für arabische Intervention

Angesichts des Bürgerkriegs im benachbarten Syrien hat Israels Präsident Schimon Peres die Arabische Liga zum Eingreifen aufgefordert. Die Arabische Liga "kann und sollte eine provisorische Regierung in Syrien bilden, um das Massaker zu beenden", sagte Peres in einer Rede vor dem Europaparlament in Straßburg.

Einen Militäreinsatz forderte Peres nicht explizit, er sprach sich aber für eine arabische Truppe aus Blauhelm-Soldaten mit Unterstützung der Vereinten Nationen aus. Nur so lasse sich die syrische Tragödie beenden und verhindern, dass Syrien auseinanderbricht. Denn eine westliche Interventionstruppe würde als Einmischung von außen wahrgenommen und nicht akzeptiert.

Warnung vor Chemiewaffen

Die freie Welt dürfe nicht dabei zusehen, wie der syrische Präsident Baschar al-Assad Massaker an seinem eigenen Volk verübe, sagte Peres. Er warf Assad vor, heimlich eine nukleare Anlage und ein Arsenal von chemischen Waffen aufgebaut zu haben: Die Atomanlage sei rechtzeitig zerstört worden, aber nun müsse verhindert werden, dass die Chemiewaffen in die falschen Hände gerieten.

Peres warnte außerdem vor dem iranischen Atomprogramm. Die iranische Regierung sei die "größte Gefahr für den Frieden in der Welt". "Keiner bedroht den Iran", sagte Peres. "Der Iran bedroht andere." Peres appellierte zudem an die EU-Parlamentarier, die radikalislamische Hisbollah im Libanon als Terrororganisation einzustufen.

Unterstützung für Friedensprozess

Der 89 Jahre alte Peres zeigte sich vor dem EU-Parlament optimistisch, dass der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern wieder aufgenommen wird. Bald werde in Israel eine neue Regierung gebildet, das sei die Gelegenheit für die Aufnahme von Verhandlungen.

Europa-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) begrüßte das: "Wir möchten alle erleben, dass beide Völker nebeneinander in zwei demokratischen Staaten in sicheren Grenzen leben", sagte Schulz. Peres hatte 1994 gemeinsam mit dem damaligen Palästinenserführer Jassir Arafat den Friedensnobelpreis erhalten.

det/ml (afp, dpa)