Partielles Fahrverbot gegen schlechte Luft | Aktuell Deutschland | DW | 30.05.2018
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Durchfahrverbot auf 2180 Metern

Partielles Fahrverbot gegen schlechte Luft

In Hamburg sind die bundesweit ersten Diesel-Fahrverbote in Kraft getreten. Zwei besonders belastete Straßenabschnitte in Altona sind betroffen. Die Maßnahme soll dazu beitragen, die Stickoxidbelastung zu senken.

Die Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge, die nicht die Euro-Norm 6 erfüllen, gelten ab Donnerstag Mitternacht. Die Hansestadt will damit im Rahmen eines bereits im vergangenen Jahr beschlossenen Luftreinhalteplans eine Reduktion der Stickoxidbelastung erreichen. Hamburg ist die erste Stadt in Deutschland, die von dieser Möglichkeit Gebrauch macht, nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig solche Maßnahmen zur Luftverbesserung im Februar in Grundsatzurteilen für prinzipiell zulässig erklärt hatte.

Durchfahrverbot für Selbstzünder auf 2180 Metern

Die Durchfahrtsbeschränkungen gelten nur auf kurzen Streckenabschnitten zweier stark befahrener Straßen im Stadtteil Altona-Nord. Betroffen sind ein 580 Meter langer Streckenabschnitt der Max-Brauer-Allee und ein 1,6 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße.

Während die Max-Brauer-Allee für ältere Diesel-Pkw und Diesel-Lkw gesperrt wird, sind auf der Stresemannstraße nur Lkw vom Fahrverbot betroffen. Außerdem gibt es zahlreiche Ausnahmen für Anwohner und Anlieger sowie innerstädtische Ausweichrouten.

Zunächst keine Strafen

Die Stadt hatte in den vergangenen Wochen mehr als 100 Verbots- und Umleitungsschilder aufgestellt. Die Polizei will das Fahrverbot zunächst nur stichprobenartig kontrollieren. Fahrer älterer Diesel würden zunächst gegebenenfalls ermahnt, sagte ein Sprecher. Nach einer Übergangszeit soll ein Verstoß gegen das Fahrverbot dann ein Verwarn- oder Bußgeld in Höhe von 25 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw nach sich ziehen.

Scheuer setzt auf Auto-Mobilität …

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich vor dem Start der deutschlandweit ersten Sperrungen für Diesel-Autos in Hamburg erneut gegen Fahrverbote gewandt. Ziel sei eine städtische Mobilität, die den Menschen und der Umwelt diene, sagte er dem "Hamburger Abendblatt". "Dabei kann es nicht sein, dass einzelne Verkehrsteilnehmer bewusst ausgeschlossen werden." Mobilität sei das Fundament für die Wirtschaft und die Freiheit der Menschen.

… Umweltschützer setzen auf die Schiene

Umweltschützer und der Verband Allianz pro Schiene halten dagegen. Sie machen sich für einen Ausbau des Schienenverkehrs in Städten stark. "Der Stadtbahn-Ausbau ist für jede Metropolregion mittel- und langfristig der beste Schutz vor Fahrverboten", erklärte Allianz pro Schiene am Mittwoch, ähnlich äußerte sich die Organisation Greenpeace. Die Grünen rechnen mit Fahrverboten in weiteren Städten. "Hamburg geht jetzt voran, ich bin mir sicher, andere Städte werden folgen", sagte der Grünen Politiker Cem Özdemir.

qu/se (dpa, afp, rtr)

 

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