Oppositionsbündnis gegen Ortega gegründet | Aktuell Amerika | DW | 04.10.2018
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Mittelamerika

Oppositionsbündnis gegen Ortega gegründet

In Nicaragua formiert sich eine breite politische Front gegen Präsident Daniel Ortega. Insgesamt 43 soziale und politische Organisationen haben sich zu einer großen Oppositionsbewegung zusammengeschlossen.

Nicaragua Proteste in Managua (Getty Images/AFP/I. Ocon)

Anti-Regierungsprotest in der Hauptstadt Managua im September

Ziel sei es, Staatschef Ortega und dessen Ehefrau, Vize-Präsidentin Rosario Murillo, auf demokratischem Wege die Macht zu entziehen, teilte das neue Bündnis "Unidad Nacional Azul y Blanco" (UNAB) mit. UNAB will nach eigenen Angaben bei den kommenden Wahlen verhindern, dass Ortega sich die Macht in Nicaragua erneut sichern kann.

Das Bündnis fordert zudem einen nationalen Dialog, um der politischen Krise des mittelamerikanischen Landes ein Ende zu setzen. Die Gründung einer geschlossenen Opposition sei ein wichtiger Moment für Nicaragua, um den Kampf gegen die autoritäre Regierung mit Hoffnung fortsetzen zu können, sagte Valeska Valle, die im Bündnis eine Studentenbewegung vertritt. Violeta Granera, Chefin der Partei "Breite Front für Demokratie" (FAD), sagte der Deutschen Presse-Agentur, in die neue Oppositionsbewegung seien breite Bevölkerungskreise eingebunden, darunter neben Studentenorganisationen auch Unternehmer und Bauern.

Nicaragua Anti Regierungsproteste (Reuters/O. Rivas)

Große Teile der Bevölkerung wollen Ortega nur noch los werden. Banner mit der Aufschrift: "Weg mit Ortega, dem Killer"

Die Krise in Nicaragua hatte im April mit Plänen für eine Rentenreform begonnen, die für weite Bevölkerungskreise eine Kürzung ihrer Altersbezüge bedeutet hätte. Obwohl die Rentenkürzungen zurückgezogen wurden, gingen die Menschen weiterhin auf die Straßen, um gegen den autoritären Regierungsstil von Ortega und dessen Ehefrau Murillo zu demonstrieren. Anschließende Proteste richteten sich auch gegen die Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit sowie gegen staatliche Gewalt. Vertreter der Zivilgesellschaft fordern inzwischen einen sofortigen Rücktritt Ortegas. Der lehnt einen Amtsverzicht ab und macht die Opposition für die Gewaltausbrüche bei den Anti-Regierungsprotesten verantwortlich.

Nicaragua - Präsident Ortega zeigt sich vor seinen Unterstützern in Managua (Getty Images/AFP/I. Ocon)

... der ungeliebte Präsident lässt sich bei einem Marsch seiner Unterstützer in Managua feiern

Seit Beginn der Proteste wurden nach Angaben von Menschenrechtsgruppen mehr als 320 Menschen getötet, Tausende wurden verletzt. Der überwiegende Teil der Todesfälle soll auf Angriffe regierungsnaher Schlägertrupps, Polizisten und Paramilitärs auf Demonstranten zurückgehen.

qu/se (dpa)

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