Aussicht auf eine Einheitsregierung – Liberia nach der Wahl
14. November 2011Während die Wähler in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl noch Schlange vor den Wahllokalen gestanden hatten, war die Wahlbeteiligung im zweiten Durchgang mit etwa 37 Prozent sehr niedrig. Unklar ist, ob die Wähler wirklich wegen des Boykottaufrufs Tubmans zu Hause blieben oder wegen der Unruhen am Tag vor der Wahl. Aufgrund des sich abzeichnenden Sieges Sirleafs könnte es vielen potenziellen Wählern auch schlicht an Motivation gefehlt haben, zur Urne zu gehen.
Niedrige Wahlbeteiligung
Die Opposition mit Winston Tubman an der Spitze hatte einige Tage vor der Stichwahl erklärt, sie nehme nicht an der Abstimmung teil, da sie an einem fairen Wahlprozess zweifele. Internationale Beobachter hatten dagegen keinen Betrug feststellen können. Am Tag vor der Stichwahl versammelten sich Anhänger von Tubman in Monrovia. Bei gewalttätigen Auseinandersetzungen starben zwei Demonstranten, 150 wurden von der Polizei festgenommen.
Winston Tubman warf der Polizei vor, ihn auf Anweisung "höchster Stellen" in der Politik "eliminieren" zu wollen. Inzwischen hat Sirleaf eine vollständige Aufklärung zugesagt. Ansonsten machen ihr die Anschuldigungen Tubmans offenbar wenig aus. "Die Zahlen geben mir ein klares Mandat, denn was wir unternehmen werden, um die Liberianer zusammenzubringen, wird unser Mandat stärken", erklärte sie.
Keine negative Auswirkung
Abdullai Kamara, Menschenrechtsaktivist in Liberia, glaubt, dass die niedrige Wahlbeteiligung und der Boykott der Opposition zwar Vorbehalte gegenüber Sirleaf hervorriefen. Aber eine praktische Auswirkung auf das Regieren habe das nicht: "Wenn man Präsidentin ist, ist man Präsidentin, und das verleiht viel Macht", so Kamara.
Ellen Johnson-Sirleaf – Friedensnobelpreisträgerin und Absolventin der Universität Harvard – genießt einen guten Ruf im Ausland. Sie hat ausländische Investoren ins Land geholt und einen erheblichen Schuldenerlass für Liberia erzielt. Trotzdem werden ihre Verdienste um Versöhnung und Wiederaufbau nach dem Bürgerkrieg kritisiert. Die Mehrheit der vier Millionen Liberianer lebt nach wie vor in Armut. Außerdem wird ihr vorgeworfen, Kontakt zum ehemaligen Rebellenchef und liberianischen Präsidenten Charles Taylor gehabt zu haben, der wegen Kriegsverbrechen in Sierra Leone in Den Haag vor Gericht steht.
Frieden wichtiger als Politik
Diesmal hat Ellen Johnson-Sirleaf ihrem Herausforderer Tubman angeboten, sich an der Regierung zu beteiligen: "Ich werde allen Präsidentschaftskandidaten meine Hand reichen", sagte sie vor Journalisten in Monrovia. Anfangs schien es zunächst, als sei Tubman zur Kooperation bereit. Doch inzwischen fordert er Neuwahlen. Er akzeptiere das Ergebnis vom 8. November nicht. Innerhalb eines Monats solle es eine neue Abstimmung geben, sagte er.
Ellen Johnson-Sirleaf ist auf die Zusammenarbeit mit Winston Tubman angewiesen, denn ihre Einheitspartei besitzt keine Mehrheit im Parlament.
Autorin: Bonnie Allen / Lina Hoffmann
Redaktion: Katrin Ogunsade