1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
PolitikGlobal

News kompakt: Merz wirbt für "Moment des Aufbruchs" 2026

31. Dezember 2025

In seiner Neujahrsansprache ruft Bundeskanzler Merz zu Zuversicht auf und setzt auf Entscheidungen für wichtige Reformen. In Guinea gewinnt Militärchef Doumbouya die Präsidentschaftswahl. Das Wichtigste in Kürze.

https://p.dw.com/p/569LA
Bundeskanzler Friedrich Merz vor der Aufzeichnung seiner Neujahrsansprache im Kanzleramt, im Hintergrund Fahnen
Bundeskanzler Friedrich Merz vor der Aufzeichnung seiner NeujahrsanspracheBild: Kay Nietfeld/REUTERS

Bundeskanzler Friedrich Merz setzt im neuen Jahr auf Entscheidungen für wichtige Reformen. 2026 könne "ein Moment des Aufbruchs" werden, sagte Merz in seiner ersten Neujahrsansprache als Regierungschef. Mit Blick auf internationale Spannungen betonte der Kanzler, ihm sei bewusst, dass viele angesichts einer unsicheren Welt in Sorge um den Frieden lebten.

Deutschland müsse nun seine Abschreckungsfähigkeit verbessern. Russlands Angriff auf die Ukraine sei Teil eines Plans, der sich gegen ganz Europa richte, betonte Merz. Täglich werde auch Deutschland von Sabotage, Spionage und Cyberangriffen überzogen. Zugleich wandele sich die Partnerschaft zu den USA, die lange der verlässlichste Sicherheitsgarant gewesen seien. Deshalb müsse Europa seine Interessen noch viel stärker aus eigener Kraft verteidigen und behaupten, erklärte der Kanzler. Als Aussicht für das kommende Jahr formulierte Merz wörtlich: "Es kann ein Jahr werden, in dem Deutschland und in dem Europa in neuer Stärke wieder anknüpfen an Jahrzehnte von Frieden, Freiheit und Wohlstand."

Guineas Militärmachthaber Doumbouya gewinnt Präsidentschaftswahl

Der Putschführer und Übergangspräsident Mamady Doumbouya hat nach Angaben der Wahlkommission die Präsidentenwahl im westafrikanischen Guinea gewonnen. Nach vorläufigen Ergebnissen kam der 41-Jährige auf 86,7 Prozent der Stimmen. Damit gewann er die absolute Mehrheit, eine Stichwahl ist nicht nötig. Die Abstimmung gilt als Abschluss des Übergangsprozesses nach dem Militärputsch von 2021. Die Ergebnisse müssen in den kommenden Tagen vom Obersten Gerichtshof bestätigt werden. 

Die Wahlbeteiligung habe bei knapp 81 Prozent gelegen. Die wichtigsten Oppositionspolitiker waren von der Wahl ausgeschlossen und hatten zum Boykott des Urnengangs aufgerufen.

Chinas Großmanöver bereitet Deutschland Sorgen

Die Bundesregierung hat sich besorgt über das chinesische Großmanöver rund um die demokratisch regierte Insel Taiwan gezeigt. Die Militärübungen erhöhten die Spannungen in der Region, erklärte das deutsche Außenministerium. Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan seien von strategischer Bedeutung auch für die internationale Sicherheit. Jegliche Änderung des Status quo dürfe nur friedlich und in gegenseitigem Einvernehmen erfolgen, forderte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Die Bundesregierung rufe deshalb zu Zurückhaltung und Dialog auf.

Chinas zweitägiges Manöver unter dem Codenamen "Mission Gerechtigkeit 2025" sollte nach Angaben der Volksrepublik eine Blockade der wichtigsten Häfen Taiwans und Angriffe auf maritime Ziele simulieren. Die Militärübungen folgten auf die Bekanntgabe eines milliardenschweren Rüstungsvertrags der USA mit Taiwan. Die Führung in Peking betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz. Der taiwanische Präsident Lai Ching-te verurteilte das Manöver als "unverfrorene Provokation".

Großer Zuspruch für Petition zu Silvester-Böllerverbot

Die von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) initiierte Petition für ein bundesweites Böllerverbot ist bereits von rund 2,8 Millionen Menschen unterzeichnet worden. Damit handelt es sich um die bislang größte Petition in Deutschland. Die Gewerkschaft dringt aus Sicherheitsgründen darauf, dass der Verkauf von Pyrotechnik an Privatpersonen generell untersagt wird.

Als Alternative setzt die GdP auf organisierte öffentliche Veranstaltungen. Ihr Bundesvorsitzender Jochen Kopelke warnte vor "rechtsfreien Räumen" durch die Knallerei an Silvester. Angesichts des Zuspruchs zur Petition fordert die Gewerkschaft der Polizei nun ein Treffen mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Der Politiker der konservativen CSU lehnt ein Böllerverbot bisher ab.

Bahnverkehr durch den Eurotunnel läuft wieder an

Nach der massiven Störung des Bahnverkehrs zwischen London und dem europäischen Festland soll sich der Verkehr der Eurostar-Züge im Ärmelkanal wieder normalisieren. Der Verkehr werde allmählich wieder aufgenommen, derzeit führen Züge abwechselnd in beide Richtungen, erklärte am Dienstagabend der Eurotunnel-Betreiber Getlink.

Fahrgäste im Bahnhof St Pancras in London müssen wegen Eurostar-Ausfällen und Verspätungen lange warten
Am Londoner Bahnhof St. Pancras erfuhren etliche Reisende die Nachricht, dass sie ihre Urlaubsziele für das Jahresende wohl vorerst nicht erreichen würdenBild: Dinendra Haria/London News Pictures/ZUMA/picture alliance

Eurostar hatte am Dienstagmorgen Probleme mit der Oberleitung im Eurotunnel gemeldet und alle Züge zwischen London und Paris, Amsterdam und Brüssel gestrichen. Die Panne brachte die Urlaubsplanung zahlreicher Passagiere zum Jahresende durcheinander.

Kennedy-Enkelin Tatiana Schlossberg gestorben

Die Umweltjournalistin und Enkelin des verstorbenen US-Präsidenten John F. Kennedy, Tatiana Schlossberg, ist im Alter von 35 Jahren an Krebs gestorben. Schlossbergs Familie gab ihren Tod am Dienstag auf Instagram bekannt und erklärte, die Verstorbene werde "immer in unseren Herzen bleiben".

Tatiana Schlossberg 2019, sie hält ein Mikrophon in der Hand
Wurde nur 35 Jahre alt: Tatiana Schlossberg (Archivfoto)Bild: Craig Barritt/Getty Images/AFP

Schlossberg, die für die "New York Times" über Wissenschafts- und Klimathemen berichtete, hatte im November bekannt gegeben, dass sie an einer aggressiven Form von Leukämie erkrankt war. Sie hinterlässt zwei Kinder. Tatiana Schlossbergs Mutter ist Caroline Kennedy, die Tochter von John F. Kennedy und Jacqueline Kennedy Onassis.  

pg/wa/gri (dpa, afp, rtr, epd)

Dieser Artikel wurde um 9.25 Uhr (MEZ) erstellt und wird nicht weiter aktualisiert.