Neuer Präsident im Irak | Aktuell Welt | DW | 02.10.2018
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Regierung kann gebildet werden

Neuer Präsident im Irak

Das war knapp: Kurz vor Ablauf der Verfassungsfrist hat das irakische Parlament doch noch ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Barham Salih ist neuer irakischer Präsident und hat vor allem repräsentative Aufgaben.

Barham Salih (Artikelbild) von der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) wurde mit 219 Stimmen zum neuen irakischen Präsidenten gewählt, teilte das Parlament mit. Sein Kontrahent Fuad Hussein von der Kurdischen Demokratischen Partei (KDP) kam demnach auf 22 Stimmen, nachdem die Partei zuvor bereits angekündigt hatte, seine Kandidatur zurückzuziehen. Salihs erste Aufgabe: Er beauftragte den Schiiten und vormaligen Vizepräsidenten Adel Abdul-Mahdi mit der Bildung einer Regierung. 

Das Präsidentenamt im Irak steht traditionell einem Kurden zu. Anders als früher konnten sich die beiden großen kurdischen Kräfte - die KDP und die PUK - zunächst nicht auf einen Kandidaten einigen. Dahinter steckt ein erbitterter Kampf um die Machtverteilung im Land. Bei seiner Antrittsrede betonte Salih, dass er der Präsident aller Iraker sein wolle und nicht nur für eine bestimmte Gruppe.

Streit um angebliche Wahlfälschungen 

Der Präsident im Irak besitzt geringen politischen Einfluss und hat vor allem repräsentative Aufgaben. Erst nach der Wahl eines Präsidenten kann jedoch eine neue Regierung gebildet werden. Das jetzige Kabinett von Ministerpräsident Haidar al-Abadi ist nur noch geschäftsführend im Amt. Die Iraker hatten am 12. Mai ein neues Parlament gewählt, das allerdings wegen eines Streit um angebliche Wahlfälschungen erst Anfang September erstmals zusammentrat.

Barham Salih wurde Ende der 1970er Jahre zwei Mal vom damaligen Baath-Regime inhaftiert. Nach dem Einmarsch der Amerikaner im Irak gehörte er als stellvertretender Ministerpräsident 2004 der Regierung an.

nob/gri (afp, dpa)

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