Neue Regierung im Irak zeichnet sich ab | Aktuell Nahost | DW | 02.09.2018
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Regierungsbildung

Neue Regierung im Irak zeichnet sich ab

Gut drei Monate nach der Parlamentswahl haben sich die Partei des schiitischen Geistlichen Muktada al-Sadr, die von Ministerpräsident Haidar al-Abadi und neun weitere zum größten Block im Parlament zusammengeschlossen.

Irak Parlament in Bagdad (picture-alliance/AA/Stringer)

Das Parlament in Bagdad (Archivbild)

Kurz vor dem ersten Zusammentreten des neuen irakischen Parlaments haben die schiitischen Parteien einen gemeinsamen Block gebildet. Der staatlichen Nachrichtenagentur zufolge taten sich die Partei des Wahlsiegers und Geistlichen Muktada al-Sadr, die Partei von Ministerpräsident Haidar al-Abadi und neun weitere politische Gruppen zusammen. Als größter Block im Parlament mit 329 Sitzen fällt ihnen das Recht zu, den künftigen Regierungschef und das neue Kabinett zu bestimmen. Al-Abadi gilt dabei als Kandidat für eine zweite Amtszeit.

Neuauszählung der Stimmen verzögerte Regierungsbildung

Das neue Parlament muss am Montag das erste Mal zusammentreten, da dann die von der Verfassung vorgegebene Frist für die Konstituierung abläuft. Das Abgeordnetenhaus war bereits 12. Mai neu gewählt worden. Wegen eines Streits um Unregelmäßigkeiten und Stimmfälschungen wurde jedoch eine Neuauszählung der Stimmen angeordnet. Diese veränderte die Sitzverteilung nur marginal. Al-Sadrs Liste Sairun gewann die meisten Sitze im Parlament, die Liste des Politikers Hadi al-Amiri landete auf dem zweiten Platz und Ministerpräsident Al-Abadi kam auf Platz drei.  

Hinter den Kulissen wird kräftig um die Regierungsmacht gerungen. Unklar ist, ob sich auch noch andere Gruppen dem größten Block im Parlament anschließen und damit Teil der Regierung werden. Dabei richten sich die Augen vor allem auf al-Amiri, der den einflussreichen Schiitenmilizen nahesteht. Diese haben wiederum enge Beziehungen zum ebenfalls schiitischen Nachbarn Iran. 

Die Parlamentswahl im Mai war die die erste nach dem von Al-Abadi verkündeten Sieg über die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Die Abstimmung galt deshalb als richtungsweisend. Die Extremisten hatten im Sommer 2014 große Teile des Norden und Westen des Landes überrannt.

ie/kle (dpa, afp, rtr)

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