Nawalny zweifelt Ergebnis an | Aktuell Europa | DW | 08.09.2013
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Aktuell Europa

Nawalny zweifelt Ergebnis an

Er spricht noch nicht von Wahlbetrug, aber er hat doch Zweifel, ob das Ergebnis der Bürgermeister-Wahl in Moskau seine Richtigkeit hat. Dem Kreml-Kritiker Alexej Nawalny geht es um mehr als nur um einen Achtungserfolg.

Alexei Nawalny spricht in Mikrofone (Foto: rtr)

Bürgermeisterwahl Moskau Alexei Navalny

Denn bei der Moskauer Abstimmung hat der von Präsident Wladimir Putin unterstützte Amtsinhaber Sergej Sobjanin die Wahl gewonnen. Das teilte die Wahlleitung in Moskau mit. Allerdings bekam Alexej Nawalni überraschend viele Stimmen.

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Moskau: Nawalny ruft zu Protesten auf

Nach dem vorläufigen Endergebnis kommt Sobjanin auf gut 51 Prozent, gab die Wahlkommission bekannt. Nawalni erreichte demnach rund 27 Prozent, fast doppelt so viele wie erwartet. Eine Stichwahl werde es nicht geben, hieß es. Die Wahlbeteiligung lag offenbar bei nur 33 Prozent.

Nawalni zweifelte noch am Sonntagabend die Auszählung an. Nach den Daten, die sein Wahlkampf-Team erhalten habe, komme Sobjanin auf weniger als 50 Prozent, erklärte er. Es dürfe "keine einzige Stimme gestohlen" werden. Nawalni sagte weiter, nach den Daten seines Teams komme er auf etwa 35 Prozent der Stimmen. "Wir akzeptieren die bekanntgegebenen Ergebnisse nicht."

Der Kreml und das Amt des Bürgermeisters dürften keine Fälschungen zulassen und die zweite Wahlrunde nicht unterbinden. Doch nach Einschätzung der Wahlkommission wurden keine größeren Unregelmäßigkeiten festgestellt. Nawalny kündigte Proteste gegen das Ergebnis an.

Insgesamt konnten sich die 7,2 Millionen wahlberechtigten Moskauer zwischen sechs Kandidaten entscheiden. Der 55-jährige Sobjanin ist vom Kreml 2010 ernannt worden und hat eigentlich eine Amtszeit von fünf Jahren. Er hatte aber selbst die Wahl in der Hoffnung auf eine Bestätigung im Amt angesetzt und sich davon eine größere Legitimierung seiner Arbeit erhofft.

Oppositioneller gewinnt Bürgermeisterwahl in Jekaterinburg

Bei der Bürgermeisterwahl in der russischen Millionenstadt Jekaterinburg am Ural hat der Oppositionelle Jewgeni Roisman den Machtkampf gegen die Kremlpartei für sich entschieden. Der 50 Jahre alte landesweit bekannte Anti-Drogen-Kämpfer kam nach Auszählung aller Wahlzettel auf gut 30 Prozent der Stimmen. Das teilte der Leiter der örtlichen Wahlkommission, Ilja Sacharow, der Agentur Interfax mit. Der Vertreter der Regierungspartei Geeintes Russland, Jakow Silin, kam demnach auf gut 26 Prozent. Das seien 14.000 Stimmen weniger als für Roisman, der als Leiter des Projekts "Stadt ohne Drogen" viele prominente und reiche Unterstützer hat.

ml/as (rtr, dpa, afp)

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