Mit Ramsch-Rubel gegen die Schulden

Russland droht mit der Tilgung von Fremdwährungsschulden mit dem stark abgewerteten Rubel. Ein entsprechendes vorläufiges Verfahren sei genehmigt worden, teilte das Finanzministerium in Moskau mit. Als Reaktion auf die Sanktionen des Westens hat die Regierung in Moskau beschlossen, dass finanzielle Verpflichtungen bei "unfreundlichen Staaten" aber nur noch in Rubel beglichen werden. Ob Schulden tatsächlich zurückgezahlt werden, hänge von den mit den Sanktionen verbundenen Beschränkungen für die Regierung und der Zentralbank ab, teilte das Finanzministerium weiter mit. Zudem werde nur zum Wechselkurs der russischen Zentralbank gezahlt.

"Behauptungen, dass Russland seinen Zahlungsverpflichtungen bei den Staatsschulden nicht nachkommen kann, sind falsch", sagte Finanzminister Anton Siluanow in einer Erklärung. "Wir haben die notwendigen Mittel, um unsere Verpflichtungen zu bedienen." Die Regierung muss allein am Mittwoch 117 Millionen Dollar für zwei ihrer auf die US-Währung laufenden Anleihen an ihre Gläubiger zurückzahlen.

Widersprüchliche Aussagen

Westliche Sanktionen nach dem Einmarsch in die Ukraine haben Russland von wichtigen Teilen der globalen Finanzmärkte abgeschnitten und die schwerste Wirtschaftskrise seit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 ausgelöst. So wurden mehrere russische Banken vom internationalen Zahlungsnetzwerk SWIFT ausgeschlossen, wodurch es schwieriger wird, Geld außerhalb Russlands zu bewegen.

So säte der russische Finanzminister noch am Sonntag Zweifel an der Rückzahlung. "Wir verfügen über eine Gesamtmenge von rund 640 Milliarden Dollar, ungefähr 300 Milliarden dieser Reserven befinden sich jetzt in einem Zustand, in dem wir sie nicht nutzen können", so Siluanow gegenüber dem russischen TV-Sender Rossija 1.

Wegen der von den USA, der EU und anderen Staaten eingefrorenen Mittel habe Russland Probleme, einige Verpflichtungen einzuhalten und manche Schulden zu begleichen. Dabei verwies er darauf, dass ein Teil der Gold- und Devisenreserven in chinesischen Yuan gehalten werde und dass der Westen Druck auf Peking ausübe, den Handel mit Moskau zu beschränken. Der Minister zeigte sich aber zuversichtlich, dass sich die Beziehungen zu China weiter verbessern würden.

Abstufung durch Ratingagenturen

Mehrere Ratingagenturen hatten ihre Bewertung für die Kreditwürdigkeit Russlands zuletzt tief in den Ramsch-Bereich gedrückt. Die Sanktionen stellten "einen großen Schock für Russlands Kreditgrundlagen dar und könnten die Bereitschaft zur Bedienung der Staatsschulden untergraben", begründete etwa Fitch das Vorgehen. "Die Sanktionen könnten auch Russlands Bereitschaft zur Rückzahlung von Schulden beeinträchtigen", warnte Fitch. Moody's erklärte, dass Umfang und Schwere der Sanktionen "über die ursprünglichen Erwartungen" hinausgingen.

nm/hb (dpa, rtr)