Mission Impossible: Regierungskonsultationen in Rom | Aktuell Europa | DW | 04.04.2018
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Nach der Wahl in Italien

Mission Impossible: Regierungskonsultationen in Rom

Vor genau einem Monat hat Italien gewählt. Und das Ergebnis macht eine Regierungsbildung, gelinde gesagt, kompliziert. Staatspräsident Mattarella steht vor einer schweren Aufgabe, die er ab heute lösen muss.

In Italien ist weder die stärkste Partei noch das stärkste Parteienbündnis stark genug zum Regieren. Und eine Zusammenarbeit der beiden Lager erscheint derzeit wenig wahrscheinlich. Nun muss Präsident Sergio Mattarella in formellen Gesprächen einen Ausweg finden. Wie dieser aussehen könnte, ist völlig unklar.

Ein Mitte-Rechts-Bündnis aus der Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und der rassistischen Lega-Partei von Matteo Salvini hatte bei der Wahl am 4. März die meisten Stimmen erhalten. Stärkste Einzelpartei wurde indes die populistische Protestpartei Fünf Sterne. Ohne Partner kann jedoch keiner von beiden regieren. Es dürften schwierige Verhandlungen werden, da sowohl Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio als auch Salvini um den Posten als Regierungschef buhlen.

Noch vor den Gesprächen im römischen Präsidentenpalast hat die Fünf-Sterne-Bewegung eine Zusammenarbeit mit Berlusconi ausgeschlossen. Eine mögliche Einigung mit der Lega müsse Berlusconis Forza Italia ausschließen, forderte di Maio im italienischen Fernsehen. Lega-Chef Salvini müsse sich entscheiden, ob er "Berlusconi den Rücken kehren und Italien verändern" wolle oder ob er "bei Berlusconi bleiben und nichts verändern" wolle.

Die Fünf-Sterne-Bewegung hatte bei der Parlamentswahl im März knapp 33 Prozent der Stimmen erhalten. Das Bündnis aus Lega und Forza Italia kam auf 37 Prozent.

Staatspräsident Mattarella empfängt an diesem Vormittag zunächst die Präsidenten des Senats und der Abgeordnetenkammer sowie Vertreter kleinerer parlamentarischer Gruppen. Die Fünf-Sterne-Partei sowie die Vertreter des Rechtsbündnisses starten ihre Gespräche mit dem Präsidenten am morgigen Donnerstag.

rb/is (afp, dpa, rtr)

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