Merkel fordert Stärkung der Vereinten Nationen

"Wir müssen die Vereinten Nationen handlungsfähiger machen", sagte Bundeskanzlerin Merkel, nachdem ihr die Johns-Hopkins-Universität in Washington die Ehrendoktorwürde verliehen hatte. "Denn unverändert bieten sie die beste Chance, um globale Antworten auf globale Fragen zu finden." Merkel betonte in Washington: "Das Gebot in unserer vielfach vernetzten, aber auch so verletzlichen Welt ist es, unsere Kräfte zu bündeln. Wie wichtig das ist, das zeigt besonders deutlich die Coronavirus-Pandemie." Allen sollte klar sein, dass diese nur gemeinsam zu überwinden sei.

Die Kanzlerin dankte den USA für den "überragenden Beitrag" zur "Zeitenwende" der deutschen Wiedervereinigung. Dafür werde sie auch persönlich immer dankbar sein. "Deutschland und Amerika sind auf das Engste miteinander verbunden", sagte Merkel und hob zugleich die enge Partnerschaft Europas und der USA hervor. "Keine zwei Regionen auf der Welt sind durch eine solche Tiefe und Breite gemeinsamer Interessen und Werte verbunden wie Europa und Nordamerika."

Begegnung mit Vizepräsidentin

Die Bundeskanzlerin traf sich zum Auftakt ihrer politischen Gespräche zu einem Frühstück mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris an deren Amtssitz in Washington. Diese erklärte später, man habe das gemeinsame Interesse an einer Stärkung der transatlantischen Partnerschaft zum Ausdruck gebracht, außerdem an einer Fortsetzung der engen Zusammenarbeit auf Feldern wie dem Kampf gegen die Pandemie, globaler Gesundheit und dem Umweltschutz.

Merkel war am Mittwoch zu dem Abschiedsbesuch in Washington eingetroffen. Am Donnerstag trifft die Kanzlerin im Weißen Haus mit US-Präsident Joe Biden zusammen. Sie ist die erste Regierungschefin aus Europa, die Biden seit seiner Amtsübernahme im Januar im Weißen Haus empfängt. Der Besuch soll den Neuanfang der deutsch-amerikanischen Beziehungen nach einem Tiefpunkt in der Ära von Bidens Vorgänger Donald Trump markieren. Biden bemüht sich darum, die unter Trump schwer belasteten Beziehungen zu Deutschland und zu anderen Verbündeten der USA wieder zu reparieren.

Biden würdigte im Vorfeld die Partnerschaft zwischen den USA und Deutschland als "eisern". Man sei entschlossen, in den kommenden Jahren gemeinsame Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen, schrieb Biden auf Twitter.

"Washington-Erklärung" erwartet

Eine hochrangige US-Regierungsvertreterin betonte: "Deutschland ist einer unserer treuesten Verbündeten." Nach dem Treffen von Merkel und Biden solle eine "Washington-Erklärung" veröffentlicht werden, "die ihre gemeinsame Vision für die Zusammenarbeit bei der Bewältigung politischer Herausforderungen skizzieren wird".

Die Regierungsvertreterin machte zugleich deutlich, dass die US-Seite nicht mit einer Lösung des Konflikts um die Gaspipeline Nord Stream 2 beim Treffen von Biden und Merkel rechnet. Sie erwarte, dass Biden seine Bedenken zur Sprache bringen werde. Sie gehe aber nicht davon aus, dass diese Diskussion zu einem Ergebnis oder einer offiziellen Ankündigung führen werde. Die "sehr produktiven" Gespräche zwischen Vertretern der Bundesregierung und der USA zu dem Thema würden in den kommenden Tagen weitergeführt. Auch Merkel hatte sich skeptisch gezeigt, ob es jetzt schon eine abschließende Lösung geben wird.

Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ist aktuell das größte Konfliktthema zwischen den USA und Deutschland. Mit ihr soll russisches Gas unter Umgehung der Ukraine nach Deutschland gebracht werden. Die USA und einige osteuropäische NATO-Partner befürchten eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen und lehnen das Projekt deswegen ab. Washington und Berlin bemühen sich seit Wochen um einen Kompromiss. Sie haben sich nach Angaben von Außenminister Heiko Maas in vielen Punkten angenähert.

kle/ie (dpa, afp)