Merkel über Aleppo: Es ist grauenvoll | Nahost | DW | 07.10.2016
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Schlacht um Aleppo

Merkel über Aleppo: Es ist grauenvoll

Der Westen erscheint hilflos angesichts des Gemetzels in der syrischen Stadt Aleppo. Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert eindringlich an Russland, Präsident Baschar al-Assad zu stoppen.

Die Meldungen von den Frontlinien ähneln sich seit Tagen. In Aleppo rücken Bodentruppen der syrischen Armee offenbar weiter in den stark umkämpften Ostteil der Stadt vor. Wie ein Militärvertreter sagte, nahmen die Soldaten mehrere wichtige Stellungen ein. Von Seiten der Rebellen hieß es, man habe die Assad-Truppen wieder zurückgedrängt. Das Viertel sei weiter unter Kontrolle der Aufständischen.

Die Luftangriffe wurden am Freitag wie angekündigt weiter zurückgefahren. "Bis jetzt gibt es keine Angriffe", sagte der Chef einer Zivilschutz-Organisation. "Wir wissen aber nicht, was in einer Stunde passiert." Das Militär hatte laut staatlichen Medien angekündigt, aus humanitären Gründen die Angriffe auf den Ostteil einzuschränken. Nun bereits seit zwei Wochen treibt die syrische Armee mit russischer Unterstützung eine Großoffensive in Aleppo voran.

"Es ist grauenvoll, was sich da abspielt", meinte Bundeskanzlerin Angela Merkel zu dem Kriegsgeschehen. Man müsse alles daran setzen, "um einen Waffenstillstand hinzubekommen", sagte Merkel bei einer CDU-Veranstaltung in Magdeburg. Die Kanzlerin forderte Russland auf, für ein Ende der Bombardierungen zu sorgen. "Russland hat viel Einfluss auf Assad: Wir müssen dieses grauenhafte Verbrechen so schnell wie möglich beenden", fügte sie hinzu. 

Norbert Röttgen in Washington 9.7.2014

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen

Debatte über Sanktionen gegen Moskau

Angesichts der "wirklich entsetzlichen Situation" hält die Bundesregierung auch Sanktionen gegen Russland für eine mögliche Reaktion. Die Bundesregierung habe "Verständnis dafür, dass über alle Optionen nachgedacht wird", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hatte sich zuvor als erster führender Politiker indirekt für Sanktionen gegen Moskau ausgesprochen. Die Mitverantwortung Russlands für schwerste Kriegsverbrechen sei unstrittig, sagte er der "Süddeutschen Zeitung". Das dürfe nicht ohne Konsequenzen bleiben. "Eine Folgen- und Sanktionslosigkeit schwerster Kriegsverbrechen wäre ein Skandal", sagte Röttgen.

Schweiz Genf Staffan de Mistura press conference

Will islamistische Rebellen aus Aleppo hinaus geleiten: Staffan de Mistura


Zuletzt war Bewegung in die diplomatischen Bemühungen zur Lösung des Konflikts gekommen. Laut Agenturmeldungen will Kremlchef Wladimir Putin am 19. Oktober zu Gesprächen über Syrien und die Ukraine nach Paris reisen. Am Mittwoch nahmen die Außenminister der USA und Russlands wieder Kontakt auf. Am Freitag telefonierten auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein russischer Kollege Sergej Lawrow miteinander.

Es ging dem Vernehmen nach auch um das Angebot des Syrien-Sonderbeauftragten der UN, Staffan de Mistura, die Islamisten der früheren Al-Nusra-Front (heute: Fatah-al-Scham-Front) aus dem Osten Aleppos herauszueskortieren. Russland wirft den USA vor allem vor, sie lasse diesen Extremisten freie Hand. Die radikal-islamische Gruppe führt den Kampf gegen die syrische Armee im Osten Aleppos an. Die USA verbündeten sich mit Terroristen, um den Sturz Assads zu erreichen, so die Polemik aus dem Kreml. 

Nach jüngsten Agenturmeldungen signalisierte Lawrow Unterstützung für die Initiative de Misturas. 

SC/haz (afp, rtr, dpa)

 

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