Mehr Befugnisse für Kirgistans Präsidenten | Aktuell Asien | DW | 11.04.2021
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages
Anzeige

Volksentscheid

Mehr Befugnisse für Kirgistans Präsidenten

Drei Monate nach seiner Wahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan hat der neue Präsident Sadyr Schaparow seine Macht zementiert. Grundlage ist ein Verfassungsreferendum.

Abstimmung über Rückkehr zur Präsidialrepublik - Sadyr Schaparow

Präsident Sadyr Schaparow gibt seine Stimme ab

In Kirgistan ist nach Angaben der nationalen Wahlkommission die neue Verfassung mit großer Mehrheit angenommen worden, die Staatschef Sadyr Schaparow erheblich mehr Befugnisse gibt. So kann der Präsident künftig ein zweites Mal für das Amt kandidieren. Die Kommission sprach in der Hauptstadt Bischkek von einer Zustimmung von fast 80 Prozent. Rund 3,6 Millionen Menschen waren in dem Hochgebirgsland an der Grenze zu China am Sonntag aufgerufen, über den Übergang von einer Parlaments- zu einer Präsidialrepublik zu entscheiden. Die Verfassungsreform sei angenommen, erklärte auch Vize-Regierungschef Ulugbek Karymschakow.

Die Region in Zentralasien ist von autoritären Präsidialsystemen geprägt. Einzig das verarmte Kirgistan wandelte sich nach mehreren Revolutionen vor zehn Jahren zu einer Republik mit einem starken Parlament. Vergangenen Oktober gab es nach einer umstrittenen Parlamentswahl jedoch einen Umsturz.

Kirgistan I Anhänger von Sadyr Schaparow in Bischkek

Anhänger Schaparows demonstrieren im Oktober in Bischkek für den Rücktritt von Präsident Dscheenbekow

Der 52-jährige Schaparow, der wegen einer Geiselnahme verurteilt worden war, wurde aus dem Gefängnis befreit, übernahm den Posten des Regierungschefs, drängte Staatschef Sooronbaj Dscheenbekow aus dem Amt und ließ sich nach einer umstrittenen Wahl im Januar zum Präsidenten ernennen. Schaparow stieß auch die Verfassungsänderung an. Eine Wiederholung der Parlamentswahl steht noch aus. Die frühere Sowjetrepublik ist ein enger Verbündeter Russlands und auf Moskaus wirtschaftliche Unterstützung angewiesen.

Die EU hatte im März in einem Gutachten festgestellt, die neue Verfassung gefährde die Machtbalance und die individuellen Freiheitsrechte sowie die Rechtsstaatlichkeit.

se/qu (dpa, ap, afp)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema