Geld für Goethe

Der Etat des Goethe-Instituts ist in den vergangenen Jahren um 16 Millionen Euro gesunken. Infolge der Mittelkürzungen war die Organisation 2006 nicht in der Lage, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Die Folge war eine kontroverse Debatte über die Zukunft des Goethe-Instituts.

Nun soll nach dem Willen der großen Koalition eine Trendwende eingeleitet werden. Der Etat des Goethe-Instituts wird aufgestockt, um 13,5 auf nun rund 110 Millionen Euro. Dank dieser zusätzlichen Mittel kann das bestehende Netz von 144 Instituten in 80 Ländern erhalten werden. Und gleichzeitig soll die deutsche Präsenz in Wachstumsregionen wie etwa China gestärkt werden.

Steinmeiers Kultur-Reisen

Der Bundesaußenminister hat die im Auswärtigen Amt angesiedelte, aber lange stiefmütterlich behandelte auswärtige Kulturpolitik zur Chefsache gemacht. Dafür spricht nicht zuletzt, dass Steinmeier in einem knappen Amtsjahr weltweit mehr Goethe-Institute besucht hat als sein Amtsvorgänger Joschka Fischer in sechs Jahren. Nun also gibt es mehr Geld, freilich in Verbindung mit diversen Reformen.

"Wenn wir erreichen wollen, dass das Goethe-Institut auch eine positive Zukunft hat, dann müssen wir zwei Dinge machen", erläutert Monika Griefahn (SPD) aus dem Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. "Das Goethe-Institut muss zeigen, dass es sich strukturell ändern kann. Auf der anderen Seite müssen wir sicherstellen, dass wir die Aufgaben, die in den neuen Regionen - in Osteuropa, Asien und der arabischen Welt - auf uns zukommen, auch schultern können."

Der Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hat in den vergangenen Wochen und Monaten die lebhaften Diskussionen über Aufgaben und Zukunft des Goethe-Instituts parlamentarisch begleitet und Ergebnisse nun in enger Absprache mit der Mittlerorganisation in einem Entschließungsantrag formuliert.

Peter Gauweiler, CDU, war neben Monika Griefahn federführend bei der Formulierung des Antrags. "Aufgabenpunkt Nummer eins: die Verbreitung, die Pflege der deutschen Sprache im Ausland", sagt er. "Wir haben in diesem Antrag auch noch mal klargelegt, dass der Reichtum der deutschen Kultur von der Moderne bis zum Traditionellen in dem Angebotskatalog enthalten sein muss. Und wir haben drittens auch klargestellt, dass in Zukunft die deutschen Botschaften für die Koordination der deutschen auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik eine zentrale, wichtige Koordinierungsrolle haben."

Kritik an Misswirtschaft

Einen Abbau der Tätigkeiten in der europäischen Nachbarschaft, heißt es darin, könne man sich trotz der globalen neuen Herausforderungen nicht leisten. Damit dennoch weltweit effizient gearbeitet werden kann, soll das Goethe-Institut nun nach Regeln des modernen Managements arbeiten: Es soll Kooperationen und Synergieeffekte mit anderen Akteuren der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik geben, Zielvereinbarungen werden eingeführt, ebenso wie eine den Zielen zugeordnete Budgetierung. Der Abbau des immer noch beachtlichen Verwaltungsapparates und preiswertere Immobilien an einzelnen Standorten sollen darüber hinaus Kosten deutlich senken.

Lothar Mark von der SPD formuliert Kritik an dem Institut. "Das Goethe-Institut hat in den vergangenen Jahren im strukturellen Bereich keine Anpassungen vorgenommen und hat weiter gewirtschaftet, als würden immer alle Mittel so zur Verfügung stehen so, wie früher", sagt er. "Das führt natürlich zwangsläufig dazu, dass ein strukturelles Defizit entsteht."

Die vieldiskutierte Krise der Mittlerorganisation hat diese Versäumnisse offenbart. Nun will man die Weichen neu stellen. Im Goethe-Institut selbst und mit Unterstützung der großen Koalition.