Medien: Donald Trump wollte Robert Mueller feuern | Aktuell Amerika | DW | 26.01.2018
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USA

Medien: Donald Trump wollte Robert Mueller feuern

FBI-Ermittler Robert Mueller soll herausfinden, ob Russland die US-Präsidentschaftswahlen 2016 beeinflusst hat. Präsident Donald Trump spricht von einer "Hexenjagd" - er wollte Mueller Berichten zufolge loswerden.

US-Sonderermittler Robert Mueller (Getty Images/C. Somodevilla)

Robert Mueller (Archivbild) ist Sonderermittler der Russland-Affäre

US-Präsident Donald Trump hat nach Medienberichten die bereits geplante Entlassung des Sonderermittlers in der Russland-Affäre in letzter Minute abgeblasen. Die "New York Times" schrieb unter Berufung auf informierte Quellen, Trump habe den früheren FBI-Chef Robert Mueller im Sommer vergangenen Jahres "wegen diverser Interessenkonflikte" feuern wollen. Nach einer Rücktrittsdrohung des Rechtsberaters im Weißen Haus habe er aber einen Rückzieher gemacht.

Trump, der derzeit das Weltwirtschaftforum in Davos besucht, bezeichnete den Bericht der New York Times als "Fake News". Der US-Präsident benutzt diesen Begriff immer wieder für kritische Berichte über ihn. Vor kurzem verlieh er sogar einen umstrittenen "Fake News Award" an renommierte Medienhäuser.

Schatten über der Präsidentschaft

Hintergrund von Muellers Ermittlungen ist, dass US-Geheimdienste Russland beschuldigen, sich mit Hackerangriffen in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt zu haben.

Der frühere FBI-Chef untersucht seit Mai 2017, ob es zwischen Moskau und dem Wahlkampfteam von Donald Trump illegale Absprachen gab - mit dem Ziel, dessen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der US-Präsident hat die Russland-Ermittlungen wiederholt als "Hexenjagd" bezeichnet.

USA | Pressekonferenz Justizminister Jeff Sessions über DACA-Programm (REUTERS/Y. Gripas)

Wurde in der vergangenen Woche von Sonderermittler Mueller befragt: Justizminister Jeff Sessions (Archivbild)

Dem Vernehmen nach prüft Mueller in dem Zusammenhang auch, ob Trump versucht hat, auf Ermittlungen des FBI einzuwirken. Die Affäre belastet dessen Präsidentschaft schwer. Nach Presseberichten will Mueller auch Trump selbst befragen, wozu letzterer sich bereit erklärt hat. 

Mitgliedsbeiträge eines Golf-Clubs

Dem Bericht der "New York Times" zufolge gab es aus Trumps Sicht gleich drei verschiedene Interessenkonflikte: zum einen ein mehrere Jahre zurückliegender Streit um Mitgliedsbeiträge Muellers in einem Trump gehörenden Golf-Club. Ferner habe Trump Muellers Unparteilichkeit in Zweifel gezogen, weil er erst kürzlich für eine Anwaltsfirma gearbeitet habe, die früher Trumps Schwiegersohn Jared Kushner vertrat.

Obendrein habe Trump angeführt, dass Mueller unmittelbar vor seiner Ernennung zum Sonderermittler ein Gespräch über eine mögliche Rückkehr auf seinen früheren Posten als FBI-Chef geführt habe.

Trumps Rechtsberater drohte mit Rücktritt

Der Rechtsberater im Weißen Haus, Donald F. McGahn, habe sich allerdings geweigert, das Justizministerium um Muellers Entlassung zu bitten und stattdessen gedroht, selber zurückzutreten, schrieb die "New York Times" weiter.

USA Donald McGahn, Berater Donald Trump 2016 (Reuters/B. McDermid)

Trumps Rechtsberater Donald McGahn drohte im Falle von Muellers Entlassung mit der Kündigung (Archivbild)

McGahn sei der Ansicht gewesen, dass eine Entlassung Muellers eine "katastrophale Auswirkung" gehabt hätte. Trump habe es sich daraufhin anders überlegt.

Der für die Beziehungen des Weißen Hauses zu Muellers Büro zuständige Anwalt Ty Cobb wollte sich zu den Vorwürfen ebenso wenig äußern wie Muellers Büro selbst. Nach Angaben der "Washington Post" forderten Politiker der oppositionellen Demokraten den Kongress auf, Mueller und künftige Sonderermittler besser abzusichern. Gesetzentwürfe lägen bereits vor, nach denen der Staatschef einen Sonderermittler nicht mehr entlassen könne.

myk/jj (dpa, afp, rtrd)

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