McCarthy neuer Speaker des US-Repräsentantenhauses
7. Januar 2023
Nach einem unerbittlichen parteiinternen Machtkampf ist der Republikaner Kevin McCarthy der neue Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Der 57-Jährige wurde im 15. Wahlgang auf den mächtigen Posten gewählt, wie nach der Abstimmung in der Parlamentskammer offiziell verkündet wurde. McCarthy gewann die Wahl mit 216 zu 211 Stimmen.
Tumulte nach der 14. Abstimmung
Der kalifornische Abgeordnete wird damit zum mächtigsten politischen Gegenspieler des demokratischen Präsidenten Joe Biden. McCarthy ist die neue Nummer drei der staatlichen Rangfolge nach dem US-Präsidenten und dessen Vize. Er folgt auf dem Posten auf die Demokratin Nancy Pelosi. Mit der Wahl eines Vorsitzenden können die Abgeordneten der Kongresskammer nun vereidigt werden, Ausschüsse bilden und mit Gesetzesvorhaben beginnen.
Biden ging derweil einen Schritt auf die Opposition zu. "Ich bin bereit, mit Republikanern zusammenzuarbeiten, wenn ich es kann", sagte der Präsident. Es sei an der Zeit, "verantwortungsvoll zu regieren und sicherzustellen, dass wir die Interessen amerikanischer Familien vorne anstellen", fügte er hinzu. Die Wähler hätten "klargestellt", dass sie "von den Republikanern erwarten, dass sie genauso bereit sein müssen, mit mir zusammenzuarbeiten", betonte Biden.
Zuvor hatte McCarthy am Freitag in der 12. und 13. Abstimmung erneut die Mehrheit verpasst. In der 14. Wahlrunde fehlte ihm dann nur eine Stimme zur Wahl. Im Anschluss ging McCarthy im Plenarsaal auf die Gruppe der Abweichler und Trump-Anhänger zu, um mit ihnen zu sprechen. Dabei kam es zu Tumulten.
1860 dauerte es noch länger
McCarthy sah sich seit Tagen mit entschlossenem Widerstand ultrakonservativer Republikaner konfrontiert, die weniger als zehn Prozent der Fraktion ausmachen. Der Wahlmarathon im Repräsentantenhaus ist eine Blamage historischen Ausmaßes für die oppositionellen Republikaner, die seit den Zwischenwahlen im November die Mehrheit in der Kongresskammer stellen. Das letzte Mal, dass ein Wahlverfahren länger dauerte als das aktuelle, reicht in die Zeit vor dem Amerikanischen Bürgerkrieg zurück: 1860 einigten sich die Abgeordneten erst nach zwei Monaten und 44 Abstimmungen.
sti/jj (afp, dpa, rtr)