May will vierte Brexit-Abstimmung im Juni | Aktuell Europa | DW | 15.05.2019
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Großbritannien

May will vierte Brexit-Abstimmung im Juni

Dreimal keine Mehrheit - das schreckt die britische Regierungschefin nicht ab, es noch einmal zu versuchen. Sie ringt mit der Opposition um einen Kompromiss, weil ihr im Parlament die Stimmen fehlen.

UK NATO | May trifft Stoltenberg in London (picture-alliance/ZUMAPRESS.com/T. Nicholson)

Langer Marsch: Theresa May klopft wieder in Westminster an - ob sie sich aus der Einkreisung ihrer Gegner befreien kann?

Die britische Premierministerin Theresa May will das Unterhaus im Juni erneut über den Brexit-Vertrag abstimmen lassen. Ein Regierungssprecher teilte mit, May habe den Vorsitzenden der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, in einem "nützlichen und konstruktiven" Gespräch darüber informiert. Das Votum sei für die Woche vom 3. Juni an geplant. In dieser Zeit will auch US-Präsident Donald Trump zu einem Staatsbesuch nach London kommen.

May verhandelt seit sechs Wochen mit Labour, um für ihren Kurs doch noch eine Mehrheit im Parlament zu finden. Dort war der mit der EU ausgehandelte Scheidungsvertrag bereits dreimal durchgefallen.

Plan A ...

Ursprünglich sollte Großbritannien die Europäische Union bereits Ende März verlassen. Nach einem gewährten Aufschub kann das Vereinigte Königreich nun bis Ende Oktober Mitglied bleiben - muss dafür jedoch Ende Mai an der Wahl des Europäischen Parlaments teilnehmen.

UK Brexit | Parlament in Westminster (Getty Images/AFP/I. Infantes)

Baustelle Brexit: Die Arbeiten an der Fassade des Parlaments sind kaum diffiziler als die im Innern

Dessen konstituierende Sitzung ist für den 2. Juli angesetzt. Sollte Großbritannien bis dahin noch der EU angehören, müssten auch die britischen Abgeordneten ihren Sitz einnehmen. Brüssel hatte London die Fristverlängerung bis zum Herbst zugestanden, um einen ungeregelten Austritt zu verhindern.

... und Plan B

Wie, wann und ob das Königreich die Gemeinschaft tatsächlich verlässt, ist völlig offen: Das Unterhaus stemmte sich zwar gegen den Austrittsvertrag. Es ließ aber nicht erkennen, welches andere Szenario es bevorzugen würde. Für den Fall, dass Mays Gespräche mit der Opposition scheitern, will die Premierministerin den Abgeordneten erneut Alternativen zu ihrem Brexit-Deal vorlegen. Doch in früheren Abstimmungen hatte sich eben keine Mehrheit für einen solchen Plan B abgezeichnet.

UK Jeremy Corbyn startet das Manifest der Labour Party zu den Europawahlen (Getty Images/D. Kitwood)

"Nützliche und konstruktive Gespräche" - aber kein substanzieller Fortschritt: Labour-Chef Corbyn (Archivbild)

Durch das Ergebnis der Europawahl könnte sich der Druck auf Torys und Labour indes noch verstärken: Laut Umfragen scheint es möglich, dass die neu gegründete Brexit-Partei von Nigel Farage mehr Stimmen holt als Konservative und Labour zusammen.

Der frühere UKIP-Chef hatte sich schon vor dem Referendum der Briten vehement für einen Austritt eingesetzt. Und obwohl die Kosten eines Brexit für die Briten immer deutlicher werden, sagt eine Erhebung im Auftrag der Sonntagszeitung "Observer" der Farage-Partei 34 Prozent bei der Europawahl voraus.

jj/hk (dpa, afp, rtr)

Die Redaktion empfiehlt