Britische Brexit Party macht Tories und Labour zu Kleinparteien | Aktuell Europa | DW | 12.05.2019
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Großbritannien

Britische Brexit Party macht Tories und Labour zu Kleinparteien

Bei der Europawahl könnte die neu gegründete Brexit-Partei in Großbritannien womöglich mehr Stimmen holen als die regierenden Tories von Premierministerin Theresa May und die oppositionelle Labour-Partei zusammen. 

Nigel Farage, der Führer der Brexit-Partei, bei einem Wahlkampfauftritt

Nigel Farage, der Führer der Brexit-Partei, bei einem Wahlkampfauftritt

Die Brexit-Partei des Europa-Gegners Nigel Farage kann bei der Wahl zum EU-Parlament in Großbritannien auf die meisten Stimmen hoffen. In einer in der Zeitung "The Observer" veröffentlichten Umfrage kommt sie auf eine Zustimmung von 34 Prozent. 

Labour lag bei 21 Prozent. Die konservativen Tories kamen auf elf Prozent und waren damit noch hinter den pro-europäischen Liberaldemokraten mit zwölf Prozent. Innerhalb von zwei Wochen verdoppelte die Brexit Party damit ihren Vorsprung auf die Labour-Partei. Deren Zustimmung war in der jüngsten Umfrage um sieben Prozentpunkte gesunken. Die Liberaldemokraten, die gegen einen EU-Austritt Großbritanniens sind, legten im Vergleich zur Umfrage vor zwei Wochen um fünf Prozent zu.

Theresa May beim Kirchgang am Sonntag

Theresa May beim Kirchgang am Sonntag

Für die Umfrage erhob das Forschungsinstitut in der vergangenen Woche online die Wahlabsichten von gut 2000 repräsentativ ausgewählte Briten. Die Europawahl findet in Großbritannien am 23. Mai statt. Das Land muss an dem Urnengang teilnehmen, weil keine Mehrheit für den Austrittsvertrag von Premierministerin Theresa May mit der EU zustande kam: Drei Mal scheiterte May bereits mit ihrem Brexit-Deal im Parlament. Auch ein Austritt ohne Deal und weitere Alternativen fanden keine Mehrheit bei den Abgeordneten.  Der für Ende März geplante EU-Austritt wurde deshalb bereits zweimal verschoben. Nach derzeitigem Stand müsste Großbritannien spätestens Ende Oktober die EU verlassen. 

Labour-Chef Jeremy Corbyn

Labour-Chef Jeremy Corbyn

Bis zuletzt hatte Premierministerin May gehofft, ihr Brexit-Abkommen mit Hilfe der Opposition vor dem Termin für die Europawahl über die Ziellinie zu bringen. Erst am Dienstag bestätigte Vize-Premierminister David Lidington, dass das Vereinigte Königreich an der Wahl teilnimmt. Die Zeit für Gespräche mit der Opposition sei zu knapp.

Die Labour-Partei verhandelt seit Wochen mit der konservativen Regierung über einen Brexit-Kompromiss. Während May bislang einen Rückzug aus der Zollunion und aus dem europäischen Binnenmarkt anstrebt, will Labour enger an die EU gebunden bleiben. Die größte Oppositionspartei fährt in der Brexit-Frage jedoch zugleich einen Schlingerkurs, der es Brexit-Gegnern und -Befürwortern recht machen soll.

Oppositionsführer Jeremy Corbyn hatte zum Auftakt des Europawahlkampfs seiner Labour-Partei am Donnerstag an die Farage-Wähler appelliert. Die Unterstützer eines EU-Austritts ohne Abkommen, von denen viele für die Brexit-Partei stimmen wollen, sollten ihre Meinung noch einmal "durchdenken". "Das wäre ein Donald-Trump-Brexit, der uns einer rücksichtslosen und kriegerischen US-Regierung ausliefert." Ein Brexit ohne Abkommen werde zu einem "wirtschaftlichen Schock" führen, der "ganze Industriezweige bedroht", warnte Corbyn. Nutzen werde ein solcher "Elite-Brexit" nur "den Reichsten", die die Wirtschaft weiter deregulieren, öffentliche Dienstleistungen und Arbeitnehmerrechte zusammenstreichen wollten.

stu/sti (afp, rtr, dpa)