May konkretisiert ihre Brexit-Wünsche | Aktuell Europa | DW | 02.03.2018
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London und der Brexit

May konkretisiert ihre Brexit-Wünsche

Die britische Premierministerin May hat in einer Grundsatzrede ihre Vorstellungen zum geplanten EU-Austritt erläutert. Einige Ziele sind nun klarer, aber in wichtigen Punkten gibt es weiter Unklarheit über ihre Position.

Großbritannien strebt nach den Worten von Premierministerin Theresa May nach dem EU-Austritt ihres Landes so umfassende Beziehungen zur Gemeinschaft wie möglich an. Dies liege auch im Interesse der EU, sagte May in London. Das Abkommen solle eine umfassendere Zusammenarbeit festschreiben als "jedes andere Freihandelsabkommen der Welt" und mehr Sektoren umfassen. Großbritannien könnte sich auch künftig an EU-Wettbewerbsregeln und die Regeln über Beihilfen halten.

"Wir wollen keine Einführung von Zöllen oder Beschränkungen sehen", betonte May. Zugleich solle Großbritannien seine eigenen Handelsverträge mit Drittländern abschließen können. Eine Mitgliedschaft in der Zollunion schloss die britische Regierungschefin daher aus. Stattdessen wolle sie ein Zoll-Abkommen mit der EU abschließen, das Grenzkontrollen überflüssig mache, sagte May. Möglich werden solle das durch technologische Lösungen und auf Vertrauen basierende Abmachungen. Um die Güterströme an der Grenze nicht zu behindern, strebe sie enge Beziehungen zur EU in den Bereichen Regulierung und Standards an.

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Keine harte Grenze in Irland

Durch den Brexit dürfe auch der Friedensprozess in Nordirland nicht gefährdet werden, betonte May weiter. Es liege in der Verantwortung Großbritanniens und der EU, eine harte Grenze in Irland zu verhindern. Jede Regelung, die zu einer solchen Grenze oder zu Zollkontrollen zwischen Nordirland und dem restlichen Großbritannien führe, sei inakzeptabel.

May machte in der Grundsatzrede ferner deutlich, dass sie keines der bestehenden Modelle für eine künftige Partnerschaft mit der Europäischen Union nach dem Brexit übernehmen will. Sie lehnte ein reines Handelsabkommen wie zwischen der EU und Kanada ebenso ab wie eine Mitgliedschaft im Europäischen Binnenmarkt nach dem Vorbild von Norwegen. Nach Ansicht von Beobachtern hat sie damit die Erwartungen in Brüssel auf eine klare Position erneut enttäuscht. Großbritannien will die EU bereits im März 2019 verlassen.

kle/jj (rtr, dpa, afp)

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