Madrid winkt katalanisches Kabinett durch | Aktuell Europa | DW | 01.06.2018
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Katalonien-Konflikt

Madrid winkt katalanisches Kabinett durch

Bevor das spanische Parlament ihn mit einem Nein stürzte, hatte Premier Rajoy noch einmal Ja gesagt: zur Ministerliste des Regionalpräsidenten in Barcelona. Die eine Regierung geht - die andere startet.

Spanien Katalonien Politik Quim Torra (Getty Images/AFP/A. Estevez)

Kann anfangen: Quim Torra (rechts) mit dem Präsidenten des Regionalparlaments, Roger Torrent (Archivbild)

Die spanische Zentralregierung hat den Weg für einen Amtsantritt der neuen katalanischen Regionalregierung frei gemacht. Die von Regionalpräsident Quim Torra überarbeitete Kabinettsliste wurde im Amtsblatt Kataloniens veröffentlicht - wofür die Zustimmung aus Madrid nötig war.

Wenn die neue Riege in Barcelona ihre Arbeit aufnimmt, endet automatisch die monatelange Zwangsverwaltung durch Madrid. Dem Kabinett gehören keine Minister mehr an, die im Gefängnis sind, von der spanischen Justiz verfolgt werden oder im Exil leben.

Torra hatte eingelenkt

Eine erste Kabinettsliste hatte Madrid abgelehnt. Torra hatte darin Hordi Turull und Josep Rull als Regierungsmitglieder nominiert, die beide in der Nähe von Madrid in Haft sitzen. Zwei andere Wunschkandidaten von Torra, Toni Comín und Lluis Puig, waren nach Belgien geflohen - zusammen mit dem ehemaligen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont, der sich derzeit in Berlin aufhält. In der am Dienstag vorgelegten überarbeiteten Kabinettsliste tauchten die Namen der vier umstrittenen Minister-Kandidaten dann nicht mehr auf.

Die spanische Zentralregierung hatte Ende Oktober die direkte Kontrolle über Katalonien übernommen und die damalige Regionalregierung ihres Amtes enthoben, nachdem das Parlament in Barcelona Kataloniens Unabhängigkeit erklärt hatte. Torra war Mitte Mai mit knapper Mehrheit zum neuen katalanischen Regionalpräsidenten gewählt und vereidigt worden. Die Wahl beendete eine monatelange politische Hängepartie.

jj/rb (afp, efe)

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