Machtpoker im Fischereisektor

Jedes Jahr vor Weihnachten sitzen sie sich in Brüssel gegenüber. Sie kennen sich gut, denn es ist immer wieder das gleiche Spiel: Die Fischereiminister der "fischfreundlichen" Staaten wie Deutschland, Finnland oder Schweden plädieren für stärkere Schutzmaßnahmen etwa für den bedrohten Kabeljau. Die Gegenseite hat sich zur Gruppe der "fischereifreundlichen" Länder formiert. Diese Länder haben vor allem starke wirtschaftliche Interessen im Blick. Zu dieser Front gehören die Mittelmeer-Staaten, Dänemark, Portugal und mitunter auch Frankreich.

Die Konfliktkonstellationen unterscheiden sich auch je nach Fischart. Belgien und die Niederlande können sich frei und frank für den Seehecht einsetzen, an dem sie kein eigenes Interesse haben. Den dringend nötigen Schutzplan für Scholle und Seezunge in der Nordsee haben die beiden Küstenstaaten aber bei den jüngsten Verhandlungen in Brüssel (19.-21.12.2006) verhindert. Hier haben sie eigene Interessen.

Die Wählerstimmen im Blick

Wenn die Minister der fischereifreundlichen Länder sich für höhere Fangquoten einsetzen, spielen die nächsten Wahlen meist eine Rolle. Zwar arbeiten in der EU nur rund 360.000 Menschen in der Branche. Doch in Staaten wie Spanien, Portugal oder Italien ist die Traditionsbranche Fischerei Teil der Nationalkultur. "Die Fischerei taugt gut zur politischen Stimmungsmache", sagt Alfred Schumm, Fischereifachmann des World Wide Fund for Nature (WWF). "Gerade in Spanien geht es um Wählerstimmen", so Schumm.

Fast 56.000 Menschen arbeiten in der spanischen Fischereiindustrie. Das erklärt, warum sich Madrid im Brüsseler Ministerrat besonders oft querstellt. "Kein europäisches Land verfolgt seine Fischereiinteressen so offensiv wie Spanien", sagt Matthias Keller vom Fisch-Informationszentrum in Hamburg. Spanien hat die größte Fischereiflotte in der EU und ist die Drehscheibe des europäischen Fischereihandels; Großunternehmen wie Pescanova beherrschen den EU-Markt.

Und kein Land fischt öfter vor fremden Küsten. Meist ist Spanien an den Fischereiabkommen beteiligt, die die EU vor allem mit afrikanischen Ländern geschlossen hat. Wenn die EU-Trawler vor den Küsten Westafrikas ihre riesigen Netze in die Tiefe schicken, bleibt für die einheimischen Fischer oft nur noch wenig übrig. Senegal kündigte dieses Jahr das Fischereiabkommen auf – unter anderem auch, weil spanische Trawler zu nahe vor der Küste fischten und einheimische Boote nachts schlichtweg versenkten.

Spanische Lobbyisten an vorderster Front

Spanische Fischereilobbyisten arbeiten in Brüssel an vorderster Front: Madrid erhält deshalb fast die Hälfte der europäischen Fördergelder zur Modernisierung der Schiffe und Hafenanlagen. "Madrid versucht mit allen Mitteln, seine Fangkapazitäten weiter auszubauen", sagt WWF-Mann Schumm. Eigentlich geht die Entwicklung in die andere Richtung: Die europäische Fischereiflotte ist seit 1995 um 17.000 auf 90.000 Schiffe geschrumpft. Und noch immer steht eine zu große Flotte einer zunehmend kleiner werdenden Fischmenge gegenüber. Nach Ansicht der Bundesforschungsanstalt für Fischerei müsste die EU-Flotte nochmals um 40 Prozent schrumpfen, um die Bestände nachhaltig bewirtschaften zu können und eine Überfischung zu vermeiden.

Spanien hält von den Kürzungsplänen recht wenig, wie ein dänischer EU-Beamter am eigenen Leibe zu spüren kam. Steffen Smidt arbeitete in der Generaldirektion Fischerei EU-Kommission an Plänen zur Reduzierung der EU-Fangflotte. Besonders Spanien wäre betroffen gewesen. Als seine Ideen publik wurden, hatte der Beamte sofort mehrere spanische Politiker gegen sich. Es gab einige Telefonate von Madrid nach Brüssel. Letztlich rief der damalige Premier José María Aznar bei EU-Kommssionspräsident Prodi an. Am nächsten Tag musste Smidt seinen Hut nehmen.

Ausverkauf der deutschen Hochsee-Fischerei

Dieses Beispiel zeigt, mit welchen Mitteln die EU-Staaten in der Fischereipolitik kämpfen. Meist geht es aber um schlichte Übernahmen. Nach EU-Recht dürfen die Schiffe eines Mitgliedstaats nur die nationalen Fangquoten befischen, die jeder Staat zugeteilt bekommt. Es gibt aber die Möglichkeit für Eigner, ausländische Schiffe aufzukaufen und dann die ausländischen Fangquoten zu befischen. Besonders Spanien, die Niederlande und Island kaufen sich in fremden Häfen ein.

Beispiel England: Hier haben spanische Unternehmen investiert, um die englischen Quoten zu befischen. Vor dem Europäischen Gerichtshof setzten sie ihre Rechte durch, als die Briten protestierten. Beispiel Deutschland: Elf Schiffe zählt die deutsche Hochseefischerflotte noch. "Bis auf eines gehören sie nun holländischen und isländischen Eignern", sagt Matthias Keller.

Aqua-Kultur im Trend

Deutschland ist für die EU-Kommission ein Musterland: Es hat seine Fischereiflotte besonders schnell verkleinert. Gleichzeitig setzt die deutsche Fischereiindustrie auf neue Konzepte wie etwa das Aqua-Farming. In Deutschland machen Zucht-Fische aus der Aqua-Kultur mittlerweile mehr als 60 Prozent der nationalen Fischproduktion aus. Auch Finnland wendet sich von der Meeresfischerei ab und setzt im großen Stil auf die Zucht an Land.

Wer nun aber gedacht hat, dass sich Spanien ausschließlich für das offene Meer interessiert, liegt gründlich daneben. Europas Fischereistaat Nummer eins ist auch bei der Aquakultur führend. Besonders wichtig ist der Tunfisch. Zuerst wurde der Mittelmeer-Tunfisch gnadenlos befischt. Jetzt wird er in Käfigen an der Küste gezogen. Die Spanier sind findige Fischer. Dass sie aber nicht immer nachhaltig fischen, zeigt die Statistik: Rund um die Baleraren ist der Tunfischbestand laut WWF seit 1995 um 85 Prozent geschrumpft. Zeichen der Besserung sind nicht in Sicht.