Maas warnt Iran im Atomstreit vor Konsequenzen | Aktuell Welt | DW | 11.11.2019
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Atomstreit

Maas warnt Iran im Atomstreit vor Konsequenzen

Die USA wollen vom internationalen Atomabkommen nichts mehr wissen. Die Europäer versuchen es offiziell noch zu retten. Doch nach den jüngsten Verstößen des Irans gibt sich der Bundesaußenminister verstimmt.

Iran Bundesaußenminister Heiko Maas in Teheran (picture-alliance/AA/F. Bahrami)

Heiko Maas während eines Besuchs in Teheran im Juni

Bundesaußenminister Heiko Maas hat dem Iran wegen der jüngsten Verstöße gegen das internationale Atomabkommen mit Konsequenzen gedroht. Die Europäer sähen Teherans Vorgehen "mit großer Besorgnis", sagte Maas am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. Kehre der Iran nicht zu den Regeln der Atomvereinbarung zurück, behielten sich die anderen Vertragspartner "alle Mechanismen" vor, die darin festgelegt seien.

Beobachter werten dies als Anspielung auf Artikel 36 des Abkommens. Darin wird ein Streitbeilegungsverfahren geregelt. Ist es einmal in Gang gesetzt, ohne zu einem Erfolg zu führen, könnten die EU-Sanktionen gegen den Iran wieder eingeführt werden.

Krisensitzung in Paris

Maas kündigte an, sich noch am Montagnachmittag in Paris mit seinem französischen und seinem britischen Kollegen zu treffen, um die künftigen Schritte abzustimmen. Der Bundesaußenminister fügte hinzu: "Wir sehen mit großer Besorgnis, dass es weitere Urananreicherung gibt, die der Iran nicht nur angekündigt hat, sondern auch durchführt."

Bijan Namdar Zangeneh (picture-alliance/AP Photo/R. Zak)

Der iranische Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh (Archivbild)

Die Islamische Republik hatte am Wochenende mitgeteilt, die Urananreicherung in der unterirdischen Anlage Fordo wieder aufgenommen zu haben. Bereits seit einiger Zeit verstößt der Iran demonstrativ gegen zentrale Auflagen des Abkommens, das ihn am Bau von Atomwaffen hindern soll.

IAEA bestätigt iranischen Vertragsbruch

Inzwischen hat die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) offiziell bestätigt, dass der Iran wieder Uran in seiner unterirdischen Anlage in Fordo anreichert. Damit hat die Islamische Republik erneut eine Vereinbarung des Wiener Atomabkommens von 2015 gebrochen. Laut dem jüngsten Iran-Bericht der IAEA, lagert der Iran derzeit fast doppelt so viel angereichertes Uran, wie erlaubt. Außerdem habe das Land eine neue Anlage zum Test von Anreicherungszentrifugen vorbereitet - auch das ist ein Verstoß gegen das Atomabkommen. 

Nach dem Vertragsschluss im Jahr 2015 waren die internationalen Strafmaßnahmen gegen das Land aufgehoben worden. Die USA hatten die Übereinkunft 2018 unter ihrem Präsidenten Donald Trump jedoch einseitig gekündigt und neue Sanktionen gegen Teheran verhängt. Seither rechtfertigt der Iran seine Vertragsverletzungen damit, dass die versprochenen wirtschaftlichen Erleichterungen - im Gegenzug für die Einschränkung des Atomprogramms - ausgeblieben seien.

Erdölfeld viel kleiner als behauptet

Inmitten der wirtschaftlichen Krise, unter der die Islamische Republik auch durch die Strafmaßnahmen leidet, dämpfte die iranische Regierung derweil Hoffnungen auf einen unerwarteten Geldregen: Frühere Angaben zu einem neu entdeckten Erdölfeld wurden stark relativiert. Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh sagte, das Vorkommen umfasse insgesamt 22,2 Milliarden Barrel. Das sind weniger als die Hälfte der 53 Milliarden Barrel, von denen Präsident Hassan Rohani am Sonntag gesprochen hatte.

Sanganeh erklärte weiter, angesichts der steinigen Gegend und gemessen an den technischen Möglichkeiten könne wohl nur ein Zehntel der Ölmenge, also etwas mehr als zwei Milliarden Barrel, gefördert werden. Die genannte Zahl von 53 Milliarden Barrel umfasse die gesamten Ölfelder der Region, einschließlich bereits zuvor bekannter Lagerstätten.

jj/uh (dpa, afp)

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