Maas ruft Iran zur Zurückhaltung auf | Aktuell Nahost | DW | 13.01.2020
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Nahostkonflikt

Maas ruft Iran zur Zurückhaltung auf

Der Iran beschäftigt weiter die Diplomatie. Während Bundesaußenminister Heiko Maas Teheran vor weiteren destabilisierenden Aktionen in der Nahost-Region warnt, haben die Briten den iranischen Botschafter einbestellt.

Jordanien Amman | Heiko Maas, Bundesaußenminister & Ayman Safadi, Außenminister (Reuters/M. Hamed)

Bundesaußenminister Heiko Maas (l.) zu Besuch bei seinem jordanischen Amtskollegen Ayman Safadi

Nach einem Treffen mit seinem jordanischen Amtskollegen Aiman Safadi in der Hauptstadt Amman sagte Heiko Maas: "Wir sind uns einig. Wenn der Iran deeskalieren will, dann muss er auch aufhören, in der Nachbarschaft zu zündeln, das gilt auch im Irak." Mit Blick auf die Proteste in Teheran sagte er: "Auch im Iran haben die Menschen das Recht auf freie Meinungsäußerung." In Irans Hauptstadt Teheran weiteten sich die regierungskritischen Proteste nach dem Abschuss der Passagiermaschine aus. Bis zu 3000 Menschen demonstrierten am Sonntag laut der Nachrichtenagentur ILNA in der Hauptstadt.

Tornados wieder im Einsatz

Aiman Safadi betonte einmal mehr die Wichtigkeit der deutsche Präsenz in Jordanien. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) sei immer noch eine reale Gefahr, sagte der jordanische Außenminister. Inzwischen hat die Bundeswehr ihre Aufklärungsflüge im Rahmen des internationalen Einsatzes gegen den IS wieder aufgenommen. Die Tornados seien bereits seit Samstag wieder im Einsatz, sagte der Kommandeur des deutschen Kontingents, Oberst Markus Kleinbauer, der Deutschen Presse-Agentur im jordanischen Al-Asrak. Die Mission war nach den Vorkommnissen im Iran am vergangenen Mittwoch ausgesetzt worden.

Bundeswehr in Jordanien | Deutsches Tornado-Jet am Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak (picture-alliance/dpa/M. Kappeler)

Tornado-Jet am Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak

Unterdessen hat Großbritannien nach der Festnahme des britischen Botschafters im Iran nun den iranischen Botschafter in London einbestellt. Ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson erklärte, die Regierung werde klar machen, dass die Verhaftung inakzeptabel sei und einen Bruch des diplomatischen Protokolls bedeute.

In Bezug auf den Abschuss des Passagierflugzeugs hat der Iran bestritten, die Fakten vertuscht zu haben. "Der Regierung wurden Vertuschung und Lügen vorgeworfen, aber dies war wirklich nicht der Fall", sagte Regierungssprecher Ali Rabiei.

Iran Flugzeugabsturz Ukraine International Airlines | Wrackteile bei Teheran (picture-alliance/AP Photo/E. Noroozi)

Wrackteile der ukrainische Maschine bei Teheran

Das Flugzeug der Ukraine International Airlines mit 176 Menschen an Bord war am Mittwoch kurz nach dem Start in Teheran abgestürzt. Es war auf dem Weg nach Kiew. Niemand überlebte. Der Iran hatte den versehentlichen Abschuss der Maschine am Samstag eingeräumt, nachdem die Behörden in den Tagen zuvor von einem technischen Defekt gesprochen hatten.

"Alarmbereitschaft"

Die erste Presseerklärung, in der von einem technischen Fehler die Rede war, sei direkt nach der Bestätigung des Absturzes veröffentlicht worden, sagte der Sprecher. Selbst Präsident Hassan Ruhani habe erst zwei Tage nach dem Vorfall vom Sicherheitsrat die entsprechenden Fakten zum Abschuss mitgeteilt bekommen, sagte Rabiei und bedauerte den Tod der Passagiere sowie verloren gegangenes Vertrauen in die Glaubwürdigkeit von Staat und Regierung. Zudem verwies er auf militärische Spannungen an dem Tag.

Nach der Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani hatte US-Präsident Donald Trump für den Fall einer iranischen Vergeltung gedroht, 52 Ziele im Iran anzugreifen. "Daher waren alle Streitkräfte in höchster Alarmbereitschaft und dies war die Ursache für den tragischen Fehler und das Unglück", erklärte Rabiei.

Kanada Trauer um die Opfer des Flugzeuabsturzes in Edmonton - Premierminister Justin Trudeau (Reuters/C. Elliott)

Trauer um die Opfer des Flugzeuabsturzes in Edmonton: Kanadas Premierminister Justin Trudeau

"Gerechtigkeit und Verantwortung"

Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat den Hinterbliebenen des Boeing-Abschusses im Iran "Gerechtigkeit" versprochen. "Diese Tragödie hat unsere iranisch-kanadische Gemeinde getroffen, aber es war wahrhaftig eine kanadische Tragödie. Wir werden nicht Ruhe geben, bis Antworten vorliegen. Wir werden nicht Ruhe geben, bis es Gerechtigkeit gibt und Verantwortung übernommen wird", sagte Trudeau bei einer Trauerzeremonie an der Universität Edmonton. Bei dem Abschuss der Passagiermaschine waren auch 57 Kanadier ums Leben gekommen.

cgn/hk (afp, dpa)

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