Libanon hat eine neue Regierung | Aktuell Nahost | DW | 21.01.2020
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Nahost

Libanon hat eine neue Regierung

Proteste, Kämpfe, Demonstrationen, Gewalt - die Situation im Libanon war in den vergangenen Monaten alles andere als ruhig. Nun unternimmt der Präsident einen neuen Anlauf, die Lage politisch in den Griff zu bekommen.

Libanon neuer Premierminister Hassan Diab (Reuters/M. Azakir)

Präsident Michel Aoun (links) mit dem neuen Regierungschef Hassan Diab

Nach landesweiten Massenprotesten und einer monatelangen Hängepartie hat der Libanon eine neue Regierung. Der neue Ministerpräsident Hassan Diab stellte in Beirut sein 20 Mitglieder zählendes Kabinett vor. Mit ihm soll das Mittelmeerland aus der schwersten politischen und wirtschaftlichen Krise seit dem Ende des Bürgerkriegs - vor inzwischen 30 Jahren - finden. "Es ist Zeit, an die Arbeit zu gehen", sagte Diab.

Seine Minister entstammen nicht den traditionellen politischen Parteien des Landes. Damit soll eine zentrale Forderung der Demonstranten, die einen Rücktritt der gesamten politischen Führung gefordert hatten, erfüllt werden. Zudem arbeitet mit Zeina Akar nun erstmals eine Frau als Verteidigungsministerin sowie als stellvertretende Ministerpräsidentin des Libanon.

Libanon Krise l Proteste und Unruhen gegen Korruption und Misswirtschaft (picture-alliance/Xinhua/B. Jawich)

Proteste gegen Korruption und Misswirtschaft in Beirut

Dem früheren Bildungsminister und Universitätsprofessor Diab war es wegen des Machtkampfs der wichtigsten politischen Blöcke lange nicht gelungen, ein neues Kabinett zu bilden. Besonders stark ist im Libanon die schiitische Hisbollah, die enge Kontakte zum Iran pflegt. Diab wurde unter anderem mithilfe der Unterstützung der Hisbollah und des Präsidenten Michel Aoun zum neuen Regierungschef ernannt. Vorgänger Saad Hariri war nach Massenprotesten im Land Ende Oktober zurückgetreten. Seitdem war der Libanon ohne Regierung.

Alle reden mit

Mit seinen 18 religiösen Gruppen gleicht das gut sechs Millionen Einwohner zählende Land einem konfessionellen Flickenteppich. All diese Gruppen sind im Parlament vertreten und wollen bei der Regierungsbildung üblicherweise mitreden.

ml/qu (dpa, rtr, afp, twitter)

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