Letten strafen Mitte-Rechts-Bündnis ab | Aktuell Europa | DW | 06.10.2018
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Baltikum

Letten strafen Mitte-Rechts-Bündnis ab

Die pro-russischen Sozialdemokraten werden zwar stärkste Kraft im neuen lettischen Parlament, doch die Regierungsbildung dürfte sich schwierig gestalten. Bislang sind nur Populisten zu einer Koalition bereit.

Rigaer Bürgermeister Nils Usakovs und Kandidat als Ministerpräsident (Getty Images/I.Znotins)

Nils Usakovs, Parteichef der Harmonie, im Wahllokal

Die Letten haben ein neues Parlament gewählt. Als Sieger aus der Abstimmung geht die pro-russische Oppositionspartei Harmonie hervor, wie die Wahlkommission in Riga nach Auszählung der meisten Stimmen mitteilte. Die linksgerichtete Partei kommt auf 19,91 Prozent. Dahinter folgen drei neugegründete Parteien. 

Das seit 2016 regierende Bündnis der Bauern und Grünen von Ministerpräsident Maris Kucinskis wurde trotz wachsender Wirtschaft und guter Konjunkturdaten von den Wählern abgestraft. Mit 9,96 Prozent halbierte sich der Wähleranteil seiner Partei im Vergleich zu 2014. Auch die beiden Bündnispartner Kucinskis' mussten deutliche Verluste einstecken.

Lettland Riga Parlamentswahl | Premierminister Maris Kucinskis (Reuters/I. Kalnins)

Bereits vor dem Urnengang galt eine Abwahl von Ministerpräsident Maris Kucinskis als sehr wahrscheinlich

Schon vor der Wahl galten ein Erfolg von Harmonie, deren Stammwähler vor allem aus der starken russischen Minderheit kommen, und ein Machtverlust der bisherigen Regierungskoalition als wahrscheinlich.

Harmonie hatte bereits bei der Parlamentswahl 2014 die meisten Stimmen erhalten, aber damals keinen Koalitionspartner gefunden. Eine Zusammenarbeit mit der populistischen KPV LV könnte der Harmonie nun den Weg in die Regierung ebnen - Spitzenkandidat Aldis Gobzems hatte ein Regierungsbündnis mit der Harmonie nicht ausgeschlossen. In Teilen der Bevölkerung nährte dies die Sorge vor einer pro-russischen und zugleich populistischen Koalition.

Insgesamt hatten sich mehr als 1400 Kandidaten aus 16 Parteien um ein Mandat für die Volksvertretung Saeima beworben. Sieben Parteien schafften letztlich den Einzug ins Parlament. Soziale Fragen, Bildungsthemen und das Problem der Korruption bestimmten den Wahlkampf. Viele Parteien versprachen ähnliche - oft populistische - Lösungen, um die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern.

jj/hf/djo (dpa, afp, rtr, munzinger)

 

 

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