Le Pen schließt sich Populisten-Bündnis an | Aktuell Europa | DW | 20.04.2019
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Europa

Le Pen schließt sich Populisten-Bündnis an

EU-Skeptiker wollen auf europäischer Ebene mehr denn je mit einer Stimme sprechen. Nun kann Italiens Innenminister Salvini einen prominenten Neuzugang in seiner Allianz verkünden.

Italien Besuch Marine Le Pen bei Matteo Salvini (picture-alliance/dpa/A. Di Meo)

Matteo Salvini und Marine Le Pen bei einem Treffen 2018 in Rom

Die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen hat sich nach Angaben des italienischen Innenministers Matteo Salvini seiner EU-kritischer Allianz angeschlossen. Der Chef der rechten Lega dankte der Vorsitzenden des "Rassemblement National" und den "historischen Freunden und Verbündeten" ihrer Partei auf Twitter. Auch Jörg Meuthen, der Chef der "Alternative für Deutschland" (AfD), begrüßte die "französischen Freunde im europäischen Parlament" in der Allianz.

Derzeit sind Rechtspopulisten und Europaskeptiker auf EU-Ebene zersplittert. Salvini drängt darauf, dass sie sich im EU-Parlament zu einer Fraktion zusammenzuschließen, um dort ihren Einfluss nach der Europawahl Ende Mai zu maximieren.

Allianz ohne Wahlprogramm

Salvini und Meuthen hatten die Allianz in diesem Monat gemeinsam aus der Taufe gehoben. Die Initiatoren bezeichnen das Bündnis als "patriotisch" und "freiheitlich". Auch die österreichische FPÖ, die Partei "Die Finnen", die Dänische Volkspartei, die Rechtspopulisten aus Estland und "Sme Rodina" aus der Slowakei gehören schon der Allianz an. Ein gemeinsames Programm für den Europawahlkampf wollen sie aber nicht vorlegen.

Meuthen ist Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl. Die AfD hält einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union für notwendig, sollten sich ihre "grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht in angemessener Zeit verwirklichen lassen".

wa/pgr (dpa)

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