1. Zum Inhalt springen
  2. Zur Hauptnavigation springen
  3. Zu weiteren Angeboten der DW springen
Politik

Kritik an Donald Trump reißt nicht ab

18. August 2017

In den USA ist nach dem Aufmarsch Ultra-Rechter in Charlottesville eine Debatte um Denkmäler für Vertreter der Südstaaten entbrannt. US-Präsident Donald Trump bezog dabei eindeutig Stellung - und erntete erneut Kritik.

https://p.dw.com/p/2iRCL
USA | US-Präsident Trump auf dem Weg zu einer Pressekonferenz im Trump Tower
Bild: REUTERS/K. Lamarque

Es sei "so traurig zu sehen, dass die Geschichte und Kultur unseres großartigen Landes auseinandergerissen wird mit der Entfernung unserer wunderschönen Statuen und Monumente", schrieb Trump auf Twitter. "Man kann die Geschichte nicht ändern, man kann aber daraus lernen", so Trump weiter.

Er frage sich, wer als nächstes dran sei. "Washington? Jefferson?", schrieb er mit Blick auf die ehemaligen Präsidenten der USA. "So verrückt!" Auch die Schönheit, die den Städten und Parks dadurch genommen würde, werde sehr vermisst werden "und niemals vergleichsweise ersetzt werden!"

Statuen von Südstaaten-Vertreter sollen verschwinden

Unter anderen in den Bundesstaaten Florida, Texas, Kentucky, Maryland, North Carolina und Tennessee werden Denkmäler von Vertretern der sogenannten Konföderierten im amerikanischen Bürgerkrieg von 1861 bis 1865 entfernt oder sollen abgerissen werden. Die Abriss-Befürworter argumentieren, dass diese Denkmäler Symbole für Rassismus darstellen, da die Konföderierten für die Beibehaltung der Sklaverei eintraten.

USA Auseinandersetzungen um Statuen der Konförderierten
Streit um Erinnungskultur: In der US-Stadt Birmingham verhüllen Arbeiter ein Denkmal zu Ehren konföderierter SoldatenBild: picture-alliance/dpa/AP//AL.com/J. Songer

Der Plan für den Abriss einer Statue von Robert Lee, eines Generals der Konföderierten Armee, war Anlass für eine Kundgebung ultrarechter, nationalistischer und rassistischer Gruppierungen am Wochenende in Charlottesville. Dabei kam es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Ultra-Rechten und Gegendemonstranten. Eine 32-jährige Frau starb, als ein mutmaßlich rechtsradikaler Autofahrer in eine Gegendemonstration raste.

Apple-Chef: Ich widerspreche dem Präsidenten

Trumps Reaktionen auf die Ereignisse in Charlottesville löste landesweit Kritik aus. Der US-Präsident hatte beide Seiten für die Gewalt verantwortlich gemacht. Selbst Mitarbeiter aus dem engsten Führungskreis Trumps und hochrangige Vertreter seiner republikanischen Partei distanzierten sich daraufhin von ihm, ebenso wie viele Manager großer US-Firmen.

USA Virginia Charlottesville - Ausschreitungen nach Demonstrationen
Ultra-Rechte und Gegendemonstranten treffen in Charlottesville aufeinanderBild: Reuters/J. Roberts

Mit am deutlichsten äußerte sich Apple-Chef Tim Cook. "Ich widerspreche dem Präsidenten und anderen, die glauben, dass die weißen Rassisten und Nazis mit denjenigen, die sich ihnen widersetzen, indem sie für Menschenrechte einstehen, moralisch gleichgesetzt werden können", schrieb Cook in einem Brief an die Belegschaft. Wer beide auf eine Stufe stelle, verrate die Ideale der Amerikaner, zitierte die Technologieplattform Recode aus Cooks Brief.

Prominenter Republikaner spricht Trump Regierungsfähigkeit ab

Auch Trumps jüngste Twitter-Äußerungen zum Abriss von Denkmälern zog umgehend kritische Reaktion nach sich. Der demokratische Abgeordnete Ted Lieu schrieb ebenfalls bei Twitter: "Robert Lee und Stonewall Jackson sind nicht das gleiche wie Washington und Jefferson. Kann nicht glauben, dass ich diesen Satz schreiben musste." Jackson kämpfte im amerikanischen Bürgerkrieg wie Lee als General auf Seiten der Konföderierten, George Washington und Thomas Jefferson zählen zu den Gründungsvätern der Vereinigten Staaten.

USA Senator Bob Corker
USA-Senator Corker spricht Trump Standfestigkeit und Kompetenz abBild: picture alliance/AP Photo/J. Scott Applewhite

Mit Bob Corker reihte sich ein weiterer wichtiger republikanischer Senator in die immer größere werdende Fraktion der Trump-Gegner innerhalb der republikanischen Partei ein. "Er hat nicht angemessen reagiert", sagte der Senator von Tennessee. "Ich würde mir wünschen, dass ihm klar ist, als wer er spricht, dass er der Präsident aller Amerikaner ist." Darüber hinaus stellte der 64-Jährige die Regierungsfähigkeit Trumps grundsätzlich in Frage: "Der Präsident war bisher nicht fähig, die Stabilität oder etwas von der Kompetenz an den Tag zu legen, die er braucht, um erfolgreich zu sein."

Tiefgreifende Entfremdung zwischen Republikanern und Trump?

In Trumps Präsidentschaft seien radikale politische Änderungen nötig, sagte Corker, der 2016 als Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten unter Trump gehandelt worden war. Der Experte für Außenpolitik gilt als vergleichsweise besonnen und differenziert in seinen Wortmeldungen.

Die von Corker mehrfach benutzten Begriffe "Stabilität" und "Kompetenz" wurden von US-Medien aufmerksam registriert: Der Sender CNN und andere interpretierten sie als mögliche Vorboten einer so tiefgehenden Entfremdung zwischen Partei und Präsident, dass sie Trump unter Verweis auf den 25. Verfassungszusatz für grundsätzlich ungeeignet halten könnten, das Amt auszuüben.

Bannon: Viele US-Bürger teilen Trumps Ansichten

Trumps Chefstratege Steve Bannon verteidigte dagegen in der "New York Times" die Haltung des Präsidenten. Er glaube, dass viele Amerikaner Trumps Ansicht teilten. Trump baue eine Verbindung zur US-Bevölkerung hinsichtlich der Geschichte, Kultur und Tradition auf, indem er frage, "wo das alles endet". Die "Linken" wollten all dies als "rassistisch" verurteilen.

Steve Bannon White House Chief Strategist attends an event where President Donald Trump announced
Gilt als ultrarechts: Trump-Berater Steve BannonBild: Imago/UPI Photo/K. Dietsch

Tatsächlich zeigt eine Umfrage, dass die Mehrheit der US-Bürger sich für den Erhalt von Denkmälern von Vertretern aus dem Bürgerkrieg ausspricht. Demnach sind 62 Prozent der Befragten dafür, die Statuen als historische Symbole zu erhalten. Nur 27 Prozent sprachen sich dafür aus, entsprechende Denkmäler zu entfernen. Selbst in der afroamerikanischen US-Bevölkerung befürworteten 44 Prozent den Erhalt der Denkmäler, 40 Prozent waren dagegen.

ww/wa (afp, ap, dpa)