Krisenland übernimmt OSZE-Vorsitz | Aktuell Europa | DW | 01.01.2020
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Albanien

Krisenland übernimmt OSZE-Vorsitz

Die OSZE sieht sich als stabilisierenden Faktor in Europa. 2020 steht Albanien der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vor - ein Land, dem es selbst allerdings an Stabilität mangelt.

Albanien hat zum Jahreswechsel von der Slowakei turnusgemäß den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa übernommen. Der OSZE mit Sitz in Wien gehören insgesamt 57 Staaten aus Europa, Nordamerika und Asien an.

Die Aufgaben der Organisation sind vielfältig - sie reichen von Wahlbeobachtung, dem Kampf um die Wahrung der Pressefreiheit, dem Schutz von Minderheitenrechten bis hin zur Beobachtermission in der umkämpften Ostukraine. "Albanien ist entschlossen, als OSZE-Vorsitzender zur Sicherheit und Stabilität des Kontinents beizutragen", hatte der amtierende albanische Außenminister Gent Cakaj (Bild oben) im Juli in Wien angekündigt.

Tiefe Demokratiekrise

Der Balkan-Staat hat nach dem Zusammenbruch eines besonders rigiden kommunistischen Regimes vor knapp 30 Jahren eine schwierige Transformation hinter sich. Wegen der immer noch bestehenden Probleme unterhält die OSZE in Albanien eine Mission, die sich mit internationalen und lokalen Mitarbeitern um eine Entschärfung der andauernden Konflikte zwischen den politischen Blöcken bemüht.

Ministerpräsident Edi Rama von der Sozialistischen Partei (PS) regiert derzeit ohne jegliche parlamentarische Opposition, weil die rechtsgerichtete Demokratische Partei (PD) das Parlament boykottiert. Auch die Kommunalwahlen im Juni 2019 liefen ohne die Opposition ab, die der PS Wahlbetrug vorwirft. Korruption und organisierte Kriminalität hätten die Politik unterwandert, heißt es.

OSZE Edi Rama (AFP/V. Simicek)

Seit 2013 Albaniens Regierungschef: Edi Rama - hier auf einer OSZE-Konferenz im Dezember in Bratislava

"Betrachtet man den OSZE-Vorsitz als probate Medizin gegen Konflikte und Übergangsprobleme einer Demokratie, dann ist Albanien nun in der paradoxen Lage, zur gleichen Zeit Anbieter und Konsument dieser Medizin zu sein", schrieb der Publizist Veton Surroi aus dem hauptsächlich albanisch bevölkerten Nachbarland Kosovo.

wa/bor (dpa)

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