Kriegsverbrechen in Gaza
16. September 2009
Der 574 Seiten lange Report der Vereinten Nationen wurde am Dienstag (15.09.2009) in New York veröffentlicht. Bei seiner Offensive im Gaza-Streifen hat Israel nach Einschätzungen der UNO Gewalt unverhältnismäßig eingesetzt. Der südafrikanische Richter und Leiter des UN-Untersuchungsteams Richard Goldstone sagt: "Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Aktionen des israelischen Militärs auf Kriegsverbrechen und vielleicht auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit hinauslaufen."
Zu den Kriegsverbrechen, die der Bericht aufführt, gehört unter anderem der Beschuss einer Moschee während der Gebetszeit. Dabei kamen 15 Menschen ums Leben. Außerdem sollen Palästinenser erschossen worden sein, die eine weiße Fahne schwenkten.
Außerdem werden in dem Bericht auch die palästinensischen Angriffe auf Israel verurteilt. "Wenn es kein militärisches Ziel gibt und Raketen und Mörser auf zivile Gebiete abgeschossen werden, ist das ein absichtlicher Angriff auf die Zivilbevölkerung", heißt es.
Für beide Seiten dürfe es keine Straflosigkeit geben, so Goldstone. "Es ist sehr wichtig, dass die Schuldigen zur Verantwortung gezogen werden." Die Kommission forderte den Sicherheitsrat auf, von Israel eine Aufklärung und Ahndung der Menschenrechtsverletzungen zu verlangen. Sollte es keine Fortschritte geben, dann empfehle man, den Internationalen Gerichtshof einzuschalten.
Keine Zusammenarbeit
Goldstone, der frühere Chefankläger der UN-Tribunale für Jugoslawien und Ruanda, wurde Anfang des Jahres mit der Leitung der Untersuchung beauftragt. Die israelische Regierung wies den Bericht als parteiisch zurück. Da schon der Auftrag zu der Untersuchung auf das mögliche Ergebnis habe schließen lassen, habe Israel bewusst nicht mit der Kommission zusammengearbeitet, sagte das israelische Außenministerium. Die UNO, so hieß es weiter, verleihe damit "der Terror-Organisation Hamas Legitimität".
Bei dem Gaza-Krieg im vergangenen Winter, waren mehr als 1400 Palästinenser getötet worden und etwa 5000 weitere verletzt. Auf israelischer Seite kam es zu 11 Toten. (dh/rb/dpa/afp/ap)