Kopf-an-Kopf-Rennen bei Parlamentswahlen in Bulgarien | Aktuell Europa | DW | 11.07.2021
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Bulgarien

Kopf-an-Kopf-Rennen bei Parlamentswahlen in Bulgarien

Zum zweiten Mal innerhalb von drei Monaten hat Bulgarien ein neues Parlament gewählt. Die erwartete Niederlage der GERB-Partei des langjährigen Regierungschefs Boiko Borissow blieb offenbar aus.

Ein Mann mit Maske wirft seinen Stimmzettel in die Urne

Noch nicht bereit für den Wechsel? Bulgaren bei der Stimmabgabe

Bei der erneuten Parlamentswahl in Bulgarien erzielte die Partei von Borissow laut Nachwahlbefragung 23,5 Prozent. Doch schon knapp dahinter liegt die Protestpartei ITN des Sängers und Satirikers Slawi Trifonow mit demnach 21,5 bis 22,1 Prozent. Die Sozialisten (Ex-KP) kämen auf 15,1 Prozent. Ins Parlament in Sofia dürften wieder sechs Parteien einziehen.

Dabei wurde die GERB für die Regierungskrise in Bulgarien mit verantwortlich gemacht. Im Sommer des vergangenen Jahres hatte es noch Massenproteste gegeben gegen mehrere Korruptionsaffären der Regierung und ihr Corona-Management. Gegner warfen Borissow vor, selbst für ein durch und durch korruptes System bulgarischer Oligarchen zu stehen. Das hatte sein Image als Kämpfer für Recht und Ordnung massiv beschädigt. 

Boiko Borissow bei der Stimmabgabe

Boiko Borrissow wehrt sich gegen Korruptionsvorwürfe

Der ehemalige Regierungschef wies bei seiner Stimmabgabe erneut jegliches Fehlverhalten zurück und bekräftigte seine Vorwürfe gegen die Übergangsregierung. Diese habe "Chaos gesät". Mit Blick auf Probleme mit Wahlcomputern beschuldigte er die Übergangsregierung zudem, eine "venezolanische" Wahl organisiert zu haben.

Gescheiterte Partnerwahl

Die Neuwahl war nach einer fehlgeschlagenen Regierungsbildung infolge der regulären Parlamentswahl im April nötig geworden. Bereits bei dieser Abstimmung hatte GERB deutlich an Rückhalt eingebüßt, war aber mit gut 26 Prozent stärkste Kraft geblieben. Trifonows ITN errang damals 17,6 Prozent der Stimmen. Als Reaktion auf das schlechte Wahlergebnis trat Borissow, der in Bulgarien seit 2009 fast durchgehend an der Macht gewesen war, zurück.

Die Übergangsregierung hatte vor der Wahl versucht, gegen den weit verbreiteten Kauf von Stimmen und die Einschüchterung von Wählern vorzugehen. Diese in Bulgarien gängigen Praktiken wirken sich laut dem in der Hauptstadt Sofia ansässigen Anti-Korruptions-Fonds auf fünf bis 19 Prozent der Stimmen aus.

fab/uh (afp, dpa, rtre)

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