Kommentar: Verstörende Signale | Kommentare | DW | 18.09.2018
  1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Kommentare

Kommentar: Verstörende Signale

Alle hofften auf Klartext aus dem Kanzleramt. Hans-Georg Maaßen sollte seinen Posten räumen. Das tut er auch, aber indem er befördert wird. Ein Kompromiss, der viele Wähler verstören kann, meint Rosalia Romaniec.

Es war schon wieder fünf vor zwölf, als Merkel ein lange schwelendes Problem auf ihre Art löste. Sie ist den umstrittenen Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen trotz Widerständen los und hat so die Koalition befriedet.

Eine typische Merkel-Lösung: Alle können ihr Gesicht wahren - die SPD, die sich weit aus dem Fenster lehnte und den Rücktritt von Maaßen forderte, und auch Seehofer, der sich schützend vor ihn stellte und weiter stellt. Mehr noch: Er gab Maaßen am Ende einen höher dotierten Job - als Staatssekretär im Innenministerium.

Merkel hat ihr wichtigstes Ziel erreicht: Die Koalition bleibt bestehen und arbeitet weiter. Da der Fall Potential zu einer handfesten Regierungskrise hatte, ist die Lösung machtpolitisch ein Kunststück. Auch wenn sie sicher für viele Wähler etwas verstörend wirkt.

Deutsche Welle Rosalia Romaniec Portrait (DW/B. Geilert)

Rosalia Romaniec leitet die Redaktion Politik

Im Ring mit der Kanzlerin

Noch einmal kurz zur Erinnerung: Hans-Georg Maaßen, Chef des Inlandsgeheimdienstes, stellte vor wenigen Wochen Merkels Glaubwürdigkeit in Frage. Ein ungewöhnlicher Vorgang. Er behauptete öffentlich, in Chemnitz habe es keine Hetzjagden auf Ausländer gegeben - anders als Merkel es zuvor sagte. 

Da Maaßen seine Behauptungen nicht belegen konnte, stand plötzlich seine eigene Glaubwürdigkeit zur Debatte. Statt das Sicherheitsgefühl der Menschen zu stärken, säte er Angst und Misstrauen. Auch bei den früheren Fällen, wie der Aufarbeitung des NSU-Terrors und dem Attentat von Anis Amri machte er keine gute Figur. So jemanden zu befördern, ist riskant.

Kollateralschäden

Was lange als Merkels Stärke galt - die Fähigkeit Konflikte zu moderieren - kann jetzt zunehmend als ihre Schwäche ausgelegt werden. Schrittchen für Schrittchen zum nächsten (faulen) Kompromiss, um irgendwie weiter machen zu dürfen.

Die Frage bleibt, wie die Bürger so etwas auf Dauer bewerten. Einer, der vorher seinen Job nicht richtig machte, wird befördert. Einer, der die Regierungschefin öffentlich brüskiert und dem nachgesagt wird, dass er der AfD näher als geboten stünde, kommt weiter. Ist das eine politische Lösung, die die Bürger goutieren werden? Spannende Frage.

Wenn rund neun Millionen Bayern in vier Wochen zur Wahl gehen, werden sie nicht nur über die Zukunft von CSU-Chef Horst Seehofer entscheiden, sondern auch diesen Kompromiss bewerten. Wetten, dass sie von der jetzt gefundenen Lösung wenig halten werden?

Die Redaktion empfiehlt