Bericht: Merkel für Ablösung Maaßens
17. September 2018
Nach einem Bericht der "Welt" will Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ablösung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen erreichen. Dies berichtete die Zeitung unter Berufung auf Koalitionskreise.
Demnach sei bereits vor einem für Dienstag im Kanzleramt geplanten Krisentreffen der Parteivorsitzenden der großen Koalition die Zukunft des umstrittenen Geheimdienstchefs entschieden.
Die Zeitung berichtete, Merkel habe am Wochenende führenden Mitgliedern ihrer Koalition in Telefonaten signalisiert, dass sie Maaßens Ablösung erreichen wolle. Sie ist demnach der Auffassung, der Behördenleiter sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe.
Die Ablösung des Geheimdienstchefs solle in jedem Fall erfolgen, unabhängig davon, wie sich der als Dienstherr primär zuständige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dazu stelle. Der hatte Maaßen noch am Donnerstag den Rücken gestärkt.
Druck von der SPD
Die Bundesregierung lehnte eine Stellungnahme zu dem Bericht ab. In Regierungskreisen hieß es in Berlin lediglich, nach wie vor gelte die Position Merkels vom vergangenen Freitag. Dabei hatte sie auf ein Spitzengespräch am kommenden Dienstag verwiesen und betont, dass an der Personalie eines Präsidenten einer nachgeordneten Behörde die große Koalition nicht zerbrechen werde.
Die SPD verlangt seit Tagen vehement einen Abgang Maaßens. Ausgangspunkt der Debatte war ein Interview Maaßens, in dem er gesagt hatte, ihm lägen "keine belastbaren Informationen" vor, dass in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländerstattgefunden hätten. Vielmehr sprächen "gute Gründe" dafür, dass es sich bei einem entsprechenden Video "um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken".
In Chemnitz war am 26. August ein 35 Jahre alter Deutscher erstochen worden. Tatverdächtig sind drei Asylbewerber aus Syrien und dem Irak.
stu/sam (dpa, rtr)