Strammstehen fürs Sommerloch

Warum es ein Sommerloch gibt? Nun vielleicht, damit man keine Politik bei 30 Grad im Schatten machen muss. Über 40 Jahre ist es her, da erlebte Deutschland einen Jahrhundertsommer, der war so heiß, dass der damalige Bundeskanzler Helmut Schmidt sich im weißen Anzug ins Parlament setzte und damit für Schlagzeilen sorgte.

Damals befand sich die Zahl der deutschen Wehrdienstleistenden fast auf ihrem Höchststand, den sie 1977 mit 250.000 Rekrutierten erreichte. Kurz bevor die Wehrpflicht 2011 ausgesetzt wurde, war die Zahl der Wehrdienstleistenden auf 60.000 Männer gesunken - Frauen waren bislang von dieser Regel ausgenommen. Wer seitdem zur Bundeswehr oder einem Zivilschutzverband möchte, kann sich freiwillig melden.

Hitzige Debatte?

Während in diesen Tagen erneut historische Höchsttemperaturen gemessen werden, sitzen die Politiker nicht im Parlament - es ist Sommerpause. Das hält einige Konservative der CDU aber nicht davon ab, Schlagzeilen zu generieren, in dem sie die Rückkehr der Wehr- und Zivilpflicht fordern, diesmal auch für Frauen.

Und schon gehen die Diskussionen wieder los: Während das Innenministerium erklärte, dass sich die Wehrpflicht durch ein einfaches Gesetz wieder einführen ließe, war sich das Justizministerium bei der wöchentlichen Pressekonferenz nicht so sicher. Das Verteidigungsministerium sieht die Notwendigkeit nur im Falle einer Bedrohungslage, das Familien- und Sozialministerium begrüßt dagegen grundsätzlich die Idee, den Bundesfreiwilligendienst zu stärken, der den Zivildienst damals ablöste.

Es gibt gute Gründe, warum in Deutschland eine Debatte um einen Pflichtdienst geführt werden kann. Die deutschen Streitkräfte leiden unter Personalmangel, vor kurzem wurde deshalb sogar die Möglichkeit überlegt, Bürger anderer EU-Staaten aufzunehmen. Im sozialen Sektor, der vom Bundesfreiwilligendienst unterstützt wird, mangelt es ebenfalls an Arbeitskräften. Hier sind ausländische Arbeitskräfte mittlerweile die Regel und nicht mehr die Ausnahme.

Langfristige Perspektive?

Der Wehr- und Zivildienst hat seinen Sinn und Zweck aber nicht nur darin, Nachwuchskräfte für eine befristete Zeit an sich zu binden - er soll sie auch langfristig für den jeweiligen Beruf begeistern und dadurch einen Beitrag zur Gesellschaft leisten. Das klappte früher schon kaum: Weder entschieden sich bis vor acht Jahren massenhaft Rekruten nach der Grundausbildung für eine Karriere bei der Bundeswehr, noch begeisterten sich Zivildienstleistende danach automatisch für Pflege- oder Sozialberufe. Bis heute kriselt das Sozial- und Gesundheitssystem: Es gibt zu wenig Arbeitskräfte, zu viele Überstunden und zu geringe Löhne. Und die Bundeswehr steckt nicht nur im Reformstau, sondern auch im Selbstfindungsprozess: Welche Rolle, welche Zuständigkeiten soll sie in Zukunft überhaupt übernehmen?

Dies zu diskutieren wäre jetzt besonders wichtig, wenn man bedenkt, wofür junge Menschen gerade im Wehrdienst tatsächlich verpflichtet werden: für die Verteidigung und Unterstützung ihres Landes im Kriegsfall. In einer weltweit angespannten Sicherheitslage halten nicht wenige Experten einen solchen Fall für nicht unwahrscheinlich. Der Sommeranzug tragende Bundeskanzler Schmidt hatte in seiner Amtszeit auch die Durchsetzung des NATO-Doppelbeschlusses zu verantworten, mit der die atomare Aufrüstung in Westeuropa betrieben wurde. Auch heute diskutiert Deutschland wieder eine Aufrüstung. In diesen Tagen sogar - vermutlich auch eher den Temperaturen geschuldet - die Möglichkeit einer eigenen Atombombe.

Die Wehrpflichtdebatte - eine heiße Luftblase?

Wir haben in Deutschland ein Parlament gewählt, das so etwas einordnet, berät und danach in festgelegten Prozessen darüber entscheidet. Im Moment hat es gerade Sommerpause - ein denkbar schlechter Zeitpunkt, um solche Themen von weltpolitischer Tragweite über die Medien zu debattieren. Die Wehrpflicht war nicht umsonst jahrzehntelang im Grundgesetz verankert. Sie ist ein fundamentales Element in unserem Verständnis von der durch Pflichten und Ansprüchen geprägten Beziehung zwischen Staat und Bürgern. Dieses Verständnis ist nicht etwas, das einfach so per Sommerloch-Debatte an- und ausgestellt werden kann. Es ist nicht fair gegenüber den jungen Menschen, die von dieser Entscheidung betroffen wären, eine solche Debatte zu führen, nur weil sie jetzt Schlagzeilen generiert. 

Der Bundestag trifft sich nach seiner Sommerpause am 11. September wieder. Er kann nach entsprechenden wohlüberlegten Vorschlägen auch darüber diskutieren. Dann ist es auch nicht mehr so heiß. Hoffentlich.

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