Trump schafft Probleme, um sie lösen zu können
Donald Trump ist ein erratischer Präsident, dessen Aussagen und Handeln oft von tatsächlichen oder scheinbaren Widersprüchen geprägt sind. So auch beim Umgang mit dem Iran, wo der Präsident erst seinen Willen zu direkten Verhandlungen mit der iranischen Führung bekundete, um dem Land kurz danach mit der totalen Vernichtung zu drohen. Dass die Aussagen Trumps nach einer Phase des verbalen und realen Säbelrasselns unter anderem durch die Entsendung eines US-Flugzeugträgers in die Region erfolgten, erhöht zusätzlich die Spannung und die Verwirrung über den Kurs des Präsidenten gegenüber Teheran.
Doch es gibt drei Grundkonstanten, die Trumps Verhalten, wenn nicht erklären, so zumindest erhellen. Die erste Konstante, die sich durch seine Amtszeit zieht und das Handeln des Präsidenten prägt, ist seine Tendenz, Probleme zu schaffen, die er dann vorgibt zu lösen. Der Konflikt mit dem Iran ist ein Paradebeispiel für dieses Vorgehen. So bekundete Trump - ironiefrei - am Wochenende, dass er nicht zulassen werde, dass Teheran Atomwaffen bekommt, obwohl er es war, der das nach Jahren federführend von den USA ausgehandelte Abkommen mit dem Land kündigte, ohne eine realistische Alternative zu haben. Das Abkommen war vielen Kritikern nicht nur in den USA zu lax und zu eng gefasst, aber es bannte nachweislich zumindest die Gefahr, die Trump nun eindämmen will: den Bau einer iranischen Atombombe.
Trump will keinen Krieg
Die zweite Konstante, die Trumps Haltung gegenüber Teheran erhellt, ist, dass er keinen militärischen Konflikt mit dem Iran will. Diese Einstellung beruht auf der tiefgehenden Skepsis des Präsidenten gegen amerikanische Militäreinsätze, die er überaschenderweise mit seinem ansonsten verhassten Vorgänger Barack Obama teilt. So war es ein wichtiges Versprechen der "America First" Wahlkampagne Trumps, kostspielige sogenannte "Forever wars" wie Afghanistan zu beenden und die US-Truppen heimzuholen. Ein von ihm initiierter militärischer Konflikt mit dem Iran würde nicht nur Trumps grundlegender persönlicher Abneigung gegen US-Militäreinsätze widersprechen, es würde auch ein zentrales Wahlkampfversprechen mitten im Präsidentschaftswahlkampf brechen. Zudem ist sicher auch Trump bewusst, dass ein Konflikt mit Iran aus vielfältigen Gründen viel gefährlicher und schwieriger als der Krieg mit dem ungleich kleineren Irak wäre und dass es dafür in den USA derzeit schlicht keine Zustimmung gäbe.
Die Abneigung Trumps gegenüber einem Waffengang bedeutet jedoch nicht, dass ein militärischer Konflikt mit dem Iran ausgeschlossen wäre. Denn Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton heizt die Konfrontation mit Teheran weiter an und ist im Gegensatz zu seinem Chef ein großer Befürworter von US-Militäreinsätzen im Ausland. So propagierte Bolton in Artikeln im Wall Street Journal vor seiner jetzigen Tätigkeit die Bombardierung Irans und Nordkoreas. Doch Trump ist sich bewusst, dass er mit Bolton einen Hardliner an seiner Seite hat und betonte kürzlich, es sei bemerkenswert, dass er es sei, der Bolton mäßige. Und laut amerikanischen Medienberichten hat sich Trump jüngst auch intern über Bolton beschwert, dass dieser ihn in einen Krieg treiben wolle. Bolton ist also vorgewarnt. Schon in den Verhandlungen mit Nordkorea wurde seine Rolle nach Beschwerden Pjöngjangs über den Hardliner vorübergehend beschnitten. Deshalb ist es durchaus denkbar, dass Trump seinen Sicherheitsberater entlässt, wenn der Präsident den Eindruck hat, dass dieser ihn gegen seinen Willen in einen Krieg treiben will.
Ungewollte Eskalation
Realistischer als ein gewollter Waffengang ist jedoch eine ungewollte militärische Eskalation des Dauer-Konflikts mit dem Iran. Die von Trump befürwortete Politik des maximalen Drucks ("maximum pressure") gegenüber Teheran hat naturgemäß das Risiko einer Konfrontation erhöht. Diese könnte auch durch die zahlreichen anderen interessengetriebenen Akteure in der Region ausgelöst werden. Einem solchem, aus seiner Sicht von Teheran aufgezwungenen militärischen Konflikt, würde Trump trotz seiner Abneigung gegen eine militärische Intervention auch aus innenpolitischen Gründen kaum ausweichen können.
Die dritte Konstante im Hinblick auf Trumps Verhalten gegenüber dem Iran ist seine Überzeugung, dass er durch direkte Verhandlungen mit der iranischen Führung ein besseres Abkommen erzielen kann als der von ihm gekündigte Iran-Deal. Dabei gibt es zwei Probleme: Um Verhandlungen überhaupt möglich zu machen, müssen beide Seiten zumindest theoretisch zu Kompromissen bereit sein. Das erscheint bei dem harten Kurs der Trump-Administration gegenüber dem Iran derzeit praktisch unmöglich. Aber selbst wenn es zu den von Trump gewünschten direkten Verhandlungen kommen würde, wäre dies keine Erfolgsgarantie. Im Gegenteil: Trotz zweier Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Un konnte Trump keinen Durchbruch in den Atomverhandlungen erreichen. Trumps Selbsteinschätzung, dass er allein durch seine persönliche Verhandlungskunst die langfristigen Interessen seiner Verhandlungspartner außer Kraft setzen könnte, kollidierte mit der Wirklichkeit.